Luftangriff in Afghanistan - Jung in der Kritik

Deutschland debattiert wieder über Abzug

Verteidigungsminister Franz Josef Jung verteidigt den Bombenangriff in Afghanistan weiterhin und denkt nicht an Rücktritt .

Hamburg/Berlin. An Rücktritt in dieser Situation denkt er nicht. "Nein, das sehe ich nicht", sagte Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung. Der Christdemokrat verteidigte gestern in Berlin noch einmal den umstrittenen Bombenangriff auf zwei von den Taliban entführte Tanklaster.

"Die Taliban haben ja angekündigt, auch gerade vor den Bundestagswahlen einen derartigen Anschlag durchzuführen", sagte Jung der ARD. Das Bundeswehr-Kommando in Kundus hatte befürchtet, dass die Taliban mit dem Treibstoff eine Bombe bauen würden. Er denke deshalb, dass "diese Schutzmaßnahme im Interesse unserer Soldatinnen und Soldaten gewesen ist", sagte Jung zu dem Angriffsbefehl. Es habe eine klare Bedrohungssituation gegeben. Auch sein Sprecher Thomas Raabe bekräftigte, der Einsatz der Kampfflugzeuge gegen die Taliban sei "militärisch notwendig und richtig" gewesen.

Der Parteichef der Grünen, Cem Özdemir, sagte mit Blick auf Jungs Informationspolitik nach dem Angriff, Jung sei zu einem "Sicherheitsrisiko auch für unsere Soldaten geworden". Was jetzt "dringend notwendig ist, ist eine Entschuldigung bei den Opfern und bei den Angehörigen der Familien". Özdemir verlangte von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), "Stellung zu beziehen zum eklatanten Versagen ihres Verteidigungsministers Jung". Merkel trage die Verantwortung dafür, "dass Deutschland droht in die internationale Isolierung zu geraten".

Indessen hat der Angriff am Kundus-Fluss die innenpolitische Debatte über einen Abzug aus Afghanistan wieder neu entfacht. Der Fraktionschef der Grünen, Fritz Kuhn, forderte einen mittelfristigen Abzug der Deutschen vom Hindukusch. Kurzfristig könne der Einsatz aber nicht beendet werden - da sonst die Taliban sofort wieder an die Macht kämen. Andererseits dürfe auch nicht erst ein Abzug erst in zehn Jahren angepeilt werden. Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer erwartet von der nächsten Bundesregierung "die Vorlage einer Strategie für einen Truppenabzug der Bundeswehr". Dabei müsse die Bundesregierung "von sich aus aktiv werden" und dürfe nicht nur internationale Entwicklungen abwarten. Seehofer verlangte in der "Leipziger Volkszeitung" eine "saubere Aufklärung" der Vorgänge in Afghanistan.

Der Chef der Hilfsorganisation Grünhelme, Rupert Neudeck, verlangte ebenso wie die katholische Friedensbewegung Pax Christi einen schrittweisen Abzug der deutschen Truppen vom Hindukusch.

Ein friedlicher Einsatz zum Schutz der Bevölkerung sei offenbar nicht möglich, sagte Generalsekretärin Christine Hoffmann.

Auch der evangelische Militärbischof Martin Dutzmann forderte konkrete Planungen für einen deutschen Rückzug. "Die neuen Ereignisse zeigen einmal mehr die Dringlichkeit, dass Ziele verbunden mit einem Ausstiegsszenario präzise formuliert werden müssen", sagte Dutzmann in Detmold. Die Bundesregierung müsse jetzt "klare Etappenziele" vorgeben.