Nach Angaben von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) konnte der Überschuss von gut 1,1 Milliarden Euro aus dem ersten Quartal gesteigert werden.

Berlin. Die Finanzsituation der gesetzlichen Krankenversicherung sei damit besser, als es viele Prognosen vorausgesagt hätten, sagte sie gestern in Berlin. Mit einer Welle von Zusatzbeiträgen ab Januar rechnet Schmidt nicht. In diesem Jahr habe bis auf eine kleine Kölner Betriebskrankenkasse bislang keine Kasse Extrabeiträge angekündigt. Drei Kassen wollten sogar Prämien an ihre Mitglieder zurückzahlen.

Schmidt schloss für das Gesamtjahr ein Defizit aus. Sie deutete aber an, dass wegen steigender Ausgaben am Ende aber eine schwarze Null stehen könnte. Sie geht davon aus, dass die Beitragseinnahmen für den Gesundheitsfonds auch im nächsten Jahr besser ausfallen werden als vorausgesagt. Hier waren vom Schätzerkreis Ausfälle von 2,9 Milliarden Euro vorausgesagt worden. Diese würden in der Höhe nun aber vermutlich nicht eintreten, sagte Schmidt. So seien etwa die Einnahmen der Pflegeversicherung in den ersten sechs Monaten um rund 1,3 Prozent gestiegen. Sie verwies zudem darauf, dass 2010 insgesamt 11,8 Milliarden Euro an Steuermitteln in die Krankenversicherung flössen. Während die Allgemeinen Ortskrankenkassen ihren Überschuss noch mal auf 800 Millionen Euro steigern konnten, verringerte sich das Plus bei den Ersatzkassen von 193 auf vier Millionen Euro.

Seit Einführung des Gesundheitsfonds zu Jahresbeginn bekommen die Kassen jeden Monat die gleiche Summe an Beitragsmitteln zugewiesen. Bei Ausfällen muss der Staat mit einem Darlehen einspringen. Kommen die Kassen mit den Zuweisungen nicht aus, müssen sie Zusatzbeiträge einfordern.

(HA)