Wer an Asthma, Diabetes oder einer Herz-Kreislauferkrankung leidet, wird zuerst geimpft. Die ersten Dosen reichen für 25 Millionen Bürger

Berlin. Die Bundesregierung hat sich auf Regeln für die bevorstehende Massenimpfung gegen die Schweinegrippe verständigt. Nach der vom Kabinett beschlossenen Verordnung erhalten alle gesetzlich Krankenversicherten einen Anspruch auf eine kostenlose Impfung. Die Privatversicherten erhalten je nach Vertrag von ihren Versicherern die Kosten erstattet.

Vorrangig versorgt werden sollen zunächst Angehörige von Risikogruppen wie Menschen mit Asthma, Diabetes, Herz-Kreislauferkrankungen, Fettleibigkeit oder HIV/Aids. Auch Schwangere sowie Beschäftigte von Gesundheits- und Sicherheitsdiensten sollen vorrangig immunisiert werden. Für die erste Impfwelle haben die Bundesländer 50 Millionen Dosen beim Hersteller GlaxoSmithKline bestellt, von denen die ersten Ende September zur Verfügung stehen sollen.

So viele an Schweinegrippe erkrankte Menschen gibt es in jedem Bundesland.

Da für den vollen Impfschutz zwei Spritzen notwendig sind, reicht die Bestellung für 25 Millionen Bürger. Die Kosten pro Doppel-Spritze betragen nach Schätzungen der Regierung 28 Euro, wenn die Impfungen in den Gesundheitsämtern stattfinden. Die Gesamtkosten für die Immunisierung der ersten 30 Prozent der Bevölkerung veranschlagt die Regierung auf rund 600 Millionen Euro. Die Kassen gehen von höheren Summen aus.

Als Grundlage für die Verordnung hatte sich Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) in der vergangenen Woche mit den Kassen verständigt, dass diese die Kosten für die Impfung von bis zu 50 Prozent der Versicherten übernehmen, ohne deswegen Zusatzbeiträge zu erheben. Wollen sich mehr Bürger in Deutschland impfen lasen, sollen Bund und Länder die zusätzlichen Kosten tragen. Über die konkrete Aufteilung verhandelt das Kanzleramt zurzeit noch mit den Ländern. Nach Regierungsangaben soll es in den nächsten Tagen eine Einigung geben. Insgesamt will Deutschland für 80 Prozent der Bevölkerung und somit für 65 Millionen Menschen Impfstoffvorräte anlegen.

Ministerin Schmidt sieht Deutschland „gut vorbereitet“ auf die Schweinegrippe-Impfung. „Die Bürger können darauf vertrauen, dass wir alle Maßnahmen, die nötig sind, auch treffen und dass wir alles tun werden, dass der Schutz der Bevölkerung so groß wie möglich ist“, sagte Schmidt. Sie appellierte an die Bürger, dass sich vom Herbst an erst chronisch Kranke und Schwangere impfen lassen sollten. Wer außerdem gleich einen Schutz wolle, werde ihn auch bekommen.