Spekulationen über Personalrochade

Schiebt die Kanzlerin Annette Schavan ab?

Will Angela Merkel ihre einstige Vertraute aus dem nächsten Kabinett verbannen? Ministerin Annette Schavan gilt als farblos.

Berlin. Zwölf Wochen vor der Bundestagswahl machen in Berlin immer mehr Personalspekulationen die Runde. Erwartet wird, dass Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) von Angela Merkel (CDU) nicht für eine weitere Amtszeit vorgesehen ist. Sie gelte im Kanzleramt als kompetent, aber zu farblos, berichtet der "Spiegel". Schavan könnte demzufolge neue Vorsitzende der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung werden; der Vertrag mit Bernhard Vogel werde nicht verlängert. "Das sind die üblichen Spekulationen vor Wahlen. Wir beteiligen uns nicht daran", sagte ein Sprecher der Ministerin dem Abendblatt. Doch der "Spiegel" verweist darauf, dass Schavans früherer Staatssekretär Michael Thielen bereits im vergangenen Herbst als Generalsekretär in die Stiftung gewechselt ist - ein Indiz, dass die Ex-Chefin bald nachfolgen könnte.

Ursprünglich war auch Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) als neuer Vorsitzender der Adenauer-Stiftung im Gespräch. Ob er aber nun nach Brüssel gehen wird, um die Nachfolge des scheidenden deutschen EU-Kommissars Günter Verheugen (SPD) anzutreten, ist fraglich. Seine Ambitionen auf dieses Amt seien nur mäßig ausgeprägt, heißt es übereinstimmend. Schäuble bleibe im Zweifel lieber in Berlin. Merkel hat für den EU-Posten ohnehin einen anderen Mann im Visier - Peter Hintze. Die Chancen des früheren CDU-Generalsekretärs und derzeitigen parlamentarischen Staatssekretärs im Wirtschaftsministerium sind nicht zu unterschätzen. Er ist ein enger Vertrauter der Kanzlerin, die seine Expertisen schätzt.

Dass Merkel hingegen den früheren Unionsfraktionschef Friedrich Merz in die Politik zurückholen und nach Brüssel schicken könnte, gilt in ihrem Umfeld als ausgeschlossen. Auch der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat für den Posten bereits abgewinkt. Er wäre aber ohnehin nicht Merkels erste Wahl gewesen, heißt es - auch wenn er in der Riege der CDU-Ministerpräsidenten derjenige sei, mit dem sie am besten zurechtkomme.

Mit Sicherheit wieder im nächsten Kabinett vertreten ist Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Er könnte allerdings - vorausgesetzt, es reicht für Schwarz-Gelb - das Ressort wechseln. Übereinstimmend wird das Finanzministerium genannt. Die Union will nach der Wahl alles daransetzen, die zentrale Gestaltungsmacht dieses Ressorts an sich zu ziehen. Guttenberg dürfte nichts dagegen haben, seinen Einfluss weiter auszubauen, zumal das Wirtschaftsressort nach Bewältigung der Krise ohnehin an Bedeutung verlieren wird. Damit wäre zugleich der Vorentscheid gefallen, wer in der FDP neben Parteichef Guido Westerwelle noch ins Kabinett einrücken wird - Fraktionsvize Rainer Brüderle. Er gilt intern als gesetzt, falls das Wirtschaftsressort an die FDP geht. Sollte die Union das Finanzministerium beanspruchen, wäre das quasi automatisch der Fall.

In der CSU gilt ein Austausch von Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner als wahrscheinlich. Sie habe die Erwartungen von Parteichef Horst Seehofer nicht erfüllt und könne die "Bauernfront" nur unzureichend bedienen, heißt es. Weiterhin ungewiss ist, ob CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer diesmal ins Kabinett geht. Seine Ambitionen auf einen Ministerposten gelten als überschaubar. Liegen würde ihm eventuell das Verteidigungsressort. Doch es wird inzwischen erwartet, dass Franz Josef Jung (CDU) sein Amt behält.