Rückschlag für Bundesregierung

Sprachtests halten Ausländer von Einbürgerung ab

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Seit 2007 gelten neue Sprachtests für Einwanderer, doch diese schrecken die Menschen offenbar ab. Eine Zeitung berichtete, dass die Einbürgerungen in Deutschland um mindestens 15 Prozent zurückgegangen sei.

München. Die seit 2007 geltenden Sprachtests haben die Zahl der Einbürgerungen in Deutschland nach einem Zeitungsbericht stark sinken lassen. Sie sei um mindestens 15 Prozent zurückgegangen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" am Mittwoch unter Berufung auf Antworten auf Parlamentsanfragen der Linkspartei und aus einer ergänzenden eigenen Umfrage bei einzelnen Bundesländern. Alle neun Länder, die bereits Daten herausgeben, hätten demnach deutlich weniger Neu-Bürger verzeichnet. Damit dürfte die Zahl der Eingebürgerten für 2008 auf unter 100.000 sinken, den niedrigsten Wert seit zehn Jahren.

Allein Nordrhein-Westfalen, das gewöhnlich etwa ein Viertel der Einbürgerungen erteilt, registrierte laut Zeitung ein Minus um etwa 20 Prozent. Spitzenreiter ist Hamburg mit 31 Prozent weniger. Für die Bundesregierung sind die Zahlen ein Rückschlag. Sie wirbt unter Zuwanderern dafür, Deutscher zu werden. Zugleich lehnt die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Staatsministerin Maria Böhmer (CDU), eine Lockerung der Anforderungen bei der Einbürgerung jedoch ab. Der Nachweis von Sprachkenntnissen bei der Einreise erweise sich für nachziehende Eheleute "als Integrationshilfe, nicht als Hindernis" und erleichtere das Einleben. Wichtig sei vielmehr, dass die Einheimischen eine Willkommenskultur entwickelten und dass sich die Zuwanderer klar für Deutschland entschieden.

Bereits im Februar hatte das Außenministerium unter Berufung auf die deutschen Auslandsvertretungen in der Türkei mitgeteilt, 2008 seien deutlich weniger Visa zum Zweck des Ehegattennachzugs erteilt worden als im Jahr zuvor. So habe sich die Zahl der bewilligten Visa von 7.638 im Jahr 2007 auf 6.886 im vergangenen Jahr verringert. Der Hauptgrund für den Rückgang seien fehlende Sprachkenntnisse der Bewerber.

Seit September 2007 müssen Ehepartner aus manchen Nicht-EU-Staaten vor der Einreise nach Deutschland Grundkenntnisse der deutschen Sprache nachweisen. Unmittelbar nach Inkrafttreten der Regelung brach die Zahl der erteilten Visa in der Türkei von 2.068 im dritten Quartal 2007 auf 673 im vierten Quartal 2007 ein.

( kna )