Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) will sich mit einer längeren Auszahlung des Kurzarbeitergeldes gegen die drohende Konjunkturschwäche und...
Berlin/Hamburg. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) will sich mit einer längeren Auszahlung des Kurzarbeitergeldes gegen die drohende Konjunkturschwäche und einen Anstieg der Arbeitslosigkeit stemmen. "Ich glaube, dass das das richtige Signal ist, weil wir deutlich machen, dass es für jedes Unternehmen die richtige Entscheidung ist, die eigenen Leute im Betrieb zu lassen", sagte Scholz.
Eine längere Zahldauer von 18 Monaten könne zum Erhalt von Arbeitsplätzen beitragen, "wo es angesichts von Produktionsausfällen schwierig wird". Die Finanzierung von Kurzarbeitergeld sei günstiger als die Bezahlung von Arbeitslosen, so Scholz. Der Unions-Arbeitsmarktexperte Ralf Brauksiepe (CDU) bekundete Zustimmung. Im RBB sagte er, das sei die geeignete Maßnahme für eine "schwierige konjunkturelle Zwischenphase".
Derzeit wird das Kurzarbeitergeld bis zu zwölf Monate ausgezahlt. Die BA zahlt dabei 60 Prozent (bei Eltern 67 Prozent) des durch die verkürzte Arbeitszeit ausfallenden Nettolohns. Das sind die gleichen Prozentsätze wie beim Arbeitslosengeld.
Als weitere Stütze des Arbeitsmarktes nannte Scholz das seit zwei Jahren laufende Programm zur Weiterbildung Geringqualifizierter und beschäftigter Arbeitnehmer in Unternehmen (WeGebAU). Dies solle jetzt "massiv nach vorne gestellt werden". Es gehe darum, die Unternehmen dazu zu überreden, "dass sie qualifizieren statt zu entlassen". Zudem solle die Arbeitsvermittlung um 1000 Stellen ausgebaut werden. "Denn natürlich müssen wir damit rechnen, dass jetzt an der einen oder anderen Stelle jemand seinen Arbeitsplatz verliert."
Für die Ausbildung von Pflegern will Scholz mehr Geld ausgeben. Für ein oder zwei Jahre ist demnach der Bund bereit, sämtliche drei Jahre der Umschulung von Pflegern zu tragen. Derzeit würden zwei Jahre vom Bund bezahlt, ein Jahr von den Ländern. Im vergangenen Jahr sei es aber zu einem Einbruch bei den Umschulungen gekommen.
Scholz lehnt eine Ausweitung des Kurzarbeitergeldes auf 24 Monate ab. Das hatte SPD-Vize Andrea Nahles vorgeschlagen. Scholz sagte, das sei "nicht das richtige Signal". Es gebe keinen Hinweis dafür, dass das Kurzarbeitergeld für einen so langen Zeitraum gebraucht werde.
HA