Der Transport eines in Afghanistan erstandenen Teppichs für seine Privatwohnung bringt Entwicklungsminister Dirk Niebel in Bedrängnis.
Berlin. Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen. So sagt man es jedenfalls, wenn einem anderen etwas furchtbar Dummes passiert. Bei Entwicklungsminister Dirk Niebel verhält es sich gerade genauso. Nur, dass er nicht mehr nur die Schadenfreude der Opposition über sich ergehen lassen muss, sondern auch eine Rüge seiner Chefin Angela Merkel.
Dabei ist Niebel selbst schuld an der ganzen Misere: So hat es sich zugetragen, dass der FDP-Politiker im März dienstlich nach Afghanistan gereist war und dort für 1400 Dollar (rund 1120 Euro) einen neun Quadratmeter großen und 30 Kilogramm schweren Teppich erstand. Das Problem: Das schwere, unhandliche Gepäckstück hätte sich selbst in aufgerolltem Zustand nur mit bürokratischem Aufwand und nach Entrichtung einer Gebühr auf Niebels Linienflug zurück nach Berlin transportieren lassen. Den Stress ersparte sich der Minister lieber und wählte einen anderen Weg, um sein Souvenir nach Hause zu holen.
+++ SPD fordert: Niebel soll über Teppich-Transport aufklären +++
Wie der "Spiegel" enthüllte, war am Mittag des 20. Mai "auf dem nichtkommerziellen Teil des Flughafens Schönefeld eine unauffällige Dessault Falcon 900EX mit der Kennung D-AZEM" gelandet. Auch ein Laie in Sachen Flugzeugwesen ahnt: Hier muss etwas ungeheuer Wichtiges dahinterstecken.
Und so war es auch. Die Maschine hatte gerade den Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND) aus Kabul eingeflogen. Und Niebels Teppich. Bis sich die Gelegenheit des praktischen BND-Transports bot, war das gute Stück in der deutschen Botschaft eingelagert. Beobachter sahen, wie die schwere Rolle aus dem Jet gezogen und in ein Regierungsfahrzeug verfrachtet wurde. Am Zoll vorbei wurde die Auslegeware in Niebels Wohnung gebracht.
Die Zweckentfremdung des BND bringt die SPD auf die Barrikaden. Sie wittert Amtsmissbrauch und Steuerhinterziehung. Die Grünen wollen den Vorgang in einer parlamentarischen Fragerunde erörtern. Ein Sprecher des Finanzministeriums rechnete vor, für den Teppich wäre als Zoll "ganz abstrakt" ein "Gesamtrahmenbetrag von etwas über 200 Euro" fällig gewesen. "Theoretisch" könnte die unverzollte Einfuhr den Straftatbestand der Steuerhinterziehung erfüllen. Auch der Kanzlerin ist die "Teppich-Affäre" zu Ohren gekommen. Angela Merkel sei sicher, dass der Minister seine Versäumnisse "so schnell und so vollständig wie möglich" nachhole, sagte ihr Sprecher etwas verklausuliert. Übersetzt dürfte das so viel heißen wie: Du hast Mist gebaut, rück das gefälligst gerade!
Dem ist Niebel bereits nach der "Spiegel"-Enthüllung nachgekommen. Der Transport sei nur "ein persönlicher Gefallen" gewesen und die Nachverzollung "durch ein Missverständnis" versäumt worden, hieß es aus dem Ministerium. Man habe bereits um Erteilung eines Steuerbescheids ersucht.
Ausgestanden ist die Angelegenheit für Niebel allerdings nicht - dafür wird die Opposition sorgen. Es entbehrt bei aller berechtigten Kritik über Selbstbedienungsallüren von Politikern dabei nicht einer gewissen Ironie, dass der Minister nun wortwörtlich über einen Teppich stolpern könnte.