NRW-Wahl

Geringe Wahlbeteiligung in NRW: Kraft bleibt Favoritin

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Philipp Seibt und Thomas P. Spieker

Insgesamt können in NRW 13,2 Millionen Wahlberechtigte ihre Stimme abgeben. Die Wahllokale schließen um 18.00 Uhr. Kraft Favoritin.

Düsseldorf. Bei überwiegend sonnigem Wetter ist am Sonntag in Nordrhein-Westfalen die vorgezogene Landtagswahl angelaufen. Um kurz nach 8 Uhr stellten sich die ersten Wähler ein. Gegen 9 Uhr meldete ein Wahlamtssprecher aus Münster: „Hier ist schon Leben. Die Sonne scheint, alles wunderbar.“ Eine Sprecherin der Stadt Köln sagte: „Wir haben um 9 Uhr etwas mehr gehabt als 2010.“ Das lasse aber noch keine Rückschlüsse auf die Wahlbeteiligung insgesamt zu. Das Wetter sei „auf jeden Fall klasse“ und ermutige die Leute eher zum Wahlgang.

Alles zur NRW-Wahl: Das sind die Spitzenkandidaten:
+++ Hannelore Kraft – Kind aus dem Revier mit Bodenhaftung +++
+++ Norbert Röttgen – Eher Klassenprimus als Kumpel +++
+++ Sylvia Löhrmann – Ministerin mit Spaß an schwierigen Aufgaben +++
+++ Christian Lindner – Schon mit 33 Jahren Star der Liberalen +++
+++ Joachim Paul – Freundlicher Oberpirat aus Neuss +++

Insgesamt können 13,2 Millionen Wahlberechtigte ihre Stimme abgeben. Die 15 500 Wahllokale schließen um 18.00 Uhr. Unmittelbar danach wollen ARD und ZDF Prognosen über den Wahlausgang senden. Der Landtag hatte sich im März nach nur zwei Jahren aufgelöst, weil die rot-grüne Minderheitsregierung ihren Haushalt für 2012 nicht durch das Parlament bringen konnte.

Im bevölkerungsreichsten Bundesland muss nach nur zwei Jahren ein neues Parlament gewählt werden. Der Landtag hatte sich im März aufgelöst, weil die rot-grüne Minderheitsregierung ihren Haushalt für 2012 nicht durch das Parlament bringen konnte.

Bislang zeichnet sich eine geringe Wahlbeteiligung ab. Nach Angaben von Landeswahlleiterin Helga Bock lag die Beteiligung am Mittag bei knapp 29 Prozent. Bei der letzten Landtagswahl vor zwei Jahren waren es zur selben Zeit auch lediglich 30 Prozent gewesen. Insgesamt betrug die Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl von 2010 59,3 Prozent. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) unterstrich bei ihrer Stimmabgabe in Mülheim die bundespolitische Bedeutung der Wahl. „Wenn es für uns gut ausgeht, für Rot-Grün, dann wäre das ein wichtiges Signal auch in Richtung Bundestagswahl“, sagte sie.

SPD und Grüne hoffen diesmal auf eine eigene Mehrheit für ihre Koalition unter Führung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD). Die CDU will mit Bundesumweltminister Norbert Röttgen an der Spitze die Macht in Düsseldorf zurückerobern. 2010 war Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) abgewählt worden. Nach den Umfragen zeichnet sich erneut ein knapper Wahlausgang ab. Kraft und Röttgen wollen am Mittag in ihren Wohnorten Mülheim und Königswinter ihre Stimmen abgeben.

Bei der Landtagswahl 2010 wurde die CDU mit 34,6 Prozent knapp stärkste Partei, gefolgt von der SPD mit 34,5 Prozent. Die Grünen kamen auf 12,1, die FDP erhielt 6,7 Prozent. Die Linke schaffte mit 5,6 Prozent erstmals den Sprung in den NRW-Landtag. Die Piraten erreichten vor zwei Jahren 1,6 Prozent. Entscheidend für den Wahlausgang dürfte das Abschneiden der kleineren Parteien seien. Die FDP hat nach langem Tief in den Umfragen wieder Chancen auf den Einzug in das Parlament im bevölkerungsreichsten Bundesland. Die Piraten lagen in den Umfragen klar über der Fünf-Prozent-Hürde und könnten in den vierten Landtag in Folge einziehen. Dagegen muss die Linke um die Rückkehr in den Landtag bangen.

Die Wahl in Nordrhein-Westfalen ist nach dem Saarland und Schleswig-Holstein die dritte Landtagswahl in diesem Jahr. An der Saar kam nach der Wahl im März eine große Koalition von CDU und SPD an die Regierung. In Schleswig-Holstein will die SPD eine Koalition mit den Grünen und der Dänen-Vertretung SSW bilden.