Bündnis bringt schnelle Eingreiftruppe auf den Weg und stockt sie auf 30.000 Soldaten auf
Brüssel. Knapp ein Jahr nach der Annexion der Krim durch Russland setzt die Nato mit einer neuen schnellen Eingreiftruppe ein klares Zeichen. Die sogenannte Speerspitze soll Moskau demonstrieren, dass die Nato ihre osteuropäischen Mitglieder nicht im Stich lassen wird. Fragen und Antworten zu den Plänen:
Hat die Nato bisher keine Eingreiftruppe?
Doch, aber sie ist nicht schnell genug. Die bisherige Nato Response Force (NRF) wurde erstmals 2003 aufgestellt. Ihre Truppenteile blieben ein Jahr in ständiger Bereitschaft und mussten innerhalb von 30 Tagen weltweit einsatzbereit sein. Derzeit umfasst der Kern der NRF rund 13.000 Soldaten, hinzu kommen nach Lage Kommandoeinheiten und eine Unterstützungsreserve.
Was ändert sich jetzt?
Die Nato will deutlich schneller reagieren können. Deshalb wird innerhalb der NRF eine neue Einheit aufgebaut, die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF, Deutsch: gemeinsame Einsatztruppe mit sehr hohem Bereitschaftsgrad). Diese Nato-„Speerspitze“ soll aus Landstreitkräften bestehen, denen auch Luft-, See- und Spezialkräfte zugeordnet werden. Zumindest ein Teil der Truppe soll binnen zwei oder drei Tagen einsatzbereit sein.
Wie groß soll die Truppe werden?
Die „verbesserte“ NRF soll am Ende rund 30.000 Soldaten umfassen. Pro Jahr werden dabei 5000 VJTF-Soldaten in Alarmbereitschaft bleiben, um besonders schnell stationiert werden zu können. Sie können Unterstützung von den VJTF-Soldaten aus dem Vor- und dem Folgejahr erhalten, sodass de facto immer drei solcher Kontingente zur Verfügung stehen sollen.
Wann ist die „Speerspitze“ bereit?
2015 gilt als Jahr des Übergangs und Aufbaus, währenddessen das Konzept getestet werden soll. Die volle Einsatzbereitschaft soll bis zum Nato-Gipfel im Frühjahr 2016 erreicht werden.
Warum spielt Deutschland eine Schlüsselrolle beim Aufbau?
Die Bundesrepublik bildet im laufenden Jahr mit knapp 4000 Soldaten die sogenannte Rahmennation der bisherigen NRF. Zusammen mit den NRF-Truppen aus Norwegen soll das Konzept für die VJTF durch Übungen ausgetestet werden.
Werden auch Nato-Soldaten in Osteuropa stationiert?
Ja, aber nur wenige, weil die Nato-Russland-Grundakte von 1997 eine dauerhafte Stationierung in Osteuropa nur begrenzt zulässt. In den sechs Stützpunkten, die dort errichtet werden, sollen deshalb jeweils nur 40 Logistik- und Führungsexperten dauerhaft sein.
Muss der Bundestag einem Einsatz zustimmen?
Ja, das Parlament muss jeden Einsatz von Bundeswehrsoldaten im Ausland genehmigen. Da ein normales Parlamentsverfahren eine schnelle Stationierung jedoch verzögern könnte, wird über Möglichkeiten eines Eilverfahrens nachgedacht.
(AFP)