Präsident Poroschenko und die Separatisten signalisieren Bereitschaft für Abkommen

Newport/Moskau. Im Ukraine-Konflikt könnte es an diesem Freitag zu einem Wendepunkt kommen. Mit einem ersten bilateralen Abkommen wollen Präsident Petro Poroschenko und die prorussischen Separatisten den Weg für eine friedliche Lösung frei machen. Poroschenko sagte auf dem Nato-Gipfel in Newport (Wales), er sei bereit, seinen Streitkräften um 14 Uhr Ortszeit eine Feuerpause zu befehlen. Voraussetzung sei, dass das Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Minsk erfolgreich sei. Geplant ist dort die Unterzeichnung eines mehrstufigen Friedensplans durch Vertreter der Ukraine und der Separatisten. Auch die OSZE und Russland nehmen teil. Kremlchef Wladimir Putin hatte einen Sieben-Punkte-Friedensplan vorgelegt, der eine international kontrollierte Waffenruhe und einen Gefangenenaustausch vorsieht.

Die Aufständischen signalisierten ebenfalls Bereitschaft zum Einlenken. „Wenn wirklich das Feuer von der ukrainischen Seite eingestellt wird, werden wir das Feuer ebenfalls einstellen“, sagte Separatistenführer Andrej Purgin. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte in Newport, es gebe derzeit eine Situation, in der „leichter Optimismus oder Zuversicht aufkeimt, dass man vielleicht auf dem Wege in Richtung einer Entschärfung des Konflikts ist“.