Sicherheitskabinett fordert Nachbesserung des Kerry-Plans – Lufthansa fliegt wieder nach Tel Aviv

Jerusalem/Gaza. Die diplomatischen Bemühungen um eine Waffenruhe im Gazastreifen sind vorerst gescheitert. Das israelische Sicherheitskabinett wies den Vorschlag von US-Außenminister John Kerry zum Gazastreifen laut Medienberichten zurück. Die Entscheidung sei einstimmig gefallen, hieß es am Freitagabend. Kerry sagte, es sei noch mehr Arbeit nötig, um die geplante einwöchige Feuerpause zu erreichen. Kurz danach drohte Israel mit einer Ausweitung der Bodenoffensive.

„Wir haben noch nicht den finalen Rahmen, aber niemand von uns hört auf“, sagte Kerry am Freitagabend in Kairo. Er und Uno-Generalsekretär Ban Ki-moon hatten fieberhaft versucht, die Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas zu vermitteln. Doch schon am Nachmittag hatten Diplomaten nach zwei Treffen der beiden mit dem ägyptischen Außenminister Sameh Schukri in Kairo erklärt, dass es keine Einigung gegeben habe. Kerry will an diesem Sonnabend zu weiteren Gesprächen nach Paris fliegen.

Kurz nach Kerrys Statement verbreitete das Büro des israelischen Verteidigungsministers Mosche Jaalon eine Erklärung. Darin richtete sich Jaalon an die Soldaten im Feld mit den Worten: „Ihr müsst euch auf die Möglichkeit vorbereiten, dass wir das Militär schon sehr bald anweisen, die Offensive im Gazastreifen signifikant auszuweiten.“ Die einwöchige Feuerpause sollte der erste Schritt hin zu einer geplanten langfristigen Waffenruhe sein, um die seit zweieinhalb Wochen andauernden Kämpfe zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen zu beenden. Dabei haben bislang rund 850 Menschen ihr Leben verloren, der überwiegende Teil davon palästinensische Zivilisten.

Die Waffenruhe hätten Israel und die Hamas laut dem Plan für indirekte Gespräche zur Lockerung der Blockade des Gazastreifens nutzen sollen. Die Öffnung der Grenzen zu der Region ist eine Forderung der Hamas.

Das israelische Fernsehen berichtete, dass das Sicherheitskabinett den Vorschlag in seiner derzeitigen Form zurückgewiesen habe, vor allem weil Israel damit die Zerstörung des Tunnelsystems der Hamas hätte zurückfahren müssen. Die Hamas wird durch die Tunnel mit Waffen versorgt und nutzt sie, um nach Israel zu gelangen und dort Angriffe und Anschläge auszuführen.

Mitglieder im israelischen Sicherheitskabinett sind die wichtigsten Minister, die mit Sicherheitsfragen befasst sind. Das Kabinett vertagte sich mit Beginn des Sabbats. Die Mitglieder seien aber dazu angehalten worden, in Bereitschaft zu bleiben, um gegebenenfalls schnell wieder zusammentreten zu können, hieß es in den Berichten. Das wurde als Zeichen dafür gewertet, dass die Ablehnung möglicherweise nicht endgültig sei.

Weil Palästinenser weiterhin Raketen Richtung Tel Aviv und Flughafen Ben Gurion schießen, hatten die Lufthansa und Air Berlin auch am Freitag Israel-Flüge gestrichen. Für Sonnabend kündigte die Lufthansa an, wieder nach Tel Aviv zu fliegen. „Auf der Basis der neuesten uns vorliegenden Informationen und einer eigenen Bewertung der Sicherheitslage vor Ort“ nehme das Unternehmen seine Flüge zum Fughafen Ben Gurion International Airport und zurück wieder auf. Betroffen seien alle Flüge von Lufthansa, Germanwings, Austrian Airlines, Swiss und Brussels Airlines. Auch Air Berlin wird seine Flüge ab Sonnabendmittag schrittweise wieder aufnehmen. Die Pilotenvereinigung Cockpit hat am Freitag weiter Sicherheitsbedenken gegen Flüge nach Tel Aviv geäußert