Im Nahostkonflikt fehlt ein glaubwürdiger Vermittler
Der Auslöser der jüngsten Gewaltwelle war die Entführung und Ermordung dreier jüdischer Religionsschüler im Westjordanland samt folgendem Rachemord an einem jungen Palästinenser. Dass sich die Lage in der Region verschärfen würde, war allerdings schon länger absehbar. Die Friedensbemühungen des amerikanischen Außenministers Kerry kamen nach anfänglichen Lichtblicken bald ins Stocken. Israels Premier Netanjahu dachte nicht daran, seine aggressive Siedlungspolitik zu stoppen. Das führte schließlich zur Versöhnung der verfeindeten Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas. Die Hamas gilt nicht nur in Israel als islamistische Terrororganisation. Eine solche kann Israel nicht in einer palästinensischen Gemeinschaftsregierung akzeptieren.
Bei der Suche nach den drei vermissten Jugendlichen ging das israelische Militär bereits wie bei einer Razzia gegen die Hamas vor: verhaftete Dutzende Männer, sprengte Häuser – ohne bisher einen Beweis für deren Schuld präsentieren zu können. Die Hamas antwortete mit Raketen, Israel mit seiner Militärmaschinerie. Es hat dabei nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, seine Einwohner vor in terroristischer Absicht eingesetzten Raketen zu schützen. Aber auch in der Selbstverteidigung sollte nicht der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit vergessen werden. Unter den Opfern auf palästinensischer Seite sind viele Zivilisten. Ihre Zahl dürfte sich erhöhen, wenn Israel jetzt auch Bodentruppen einsetzt. Der lahmende Friedensprozess liegt in Trümmern. Wieder einmal.
Aber nach der unmittelbaren Gefahrenabwehr werden Israelis und Palästinenser immer noch nebeneinander wohnen. Um wieder an einen Tisch zu kommen, bräuchten sie Hilfe von außen. Doch die USA haben sich in der Region nach ihren misslungenen Einsätzen in Afghanistan und dem Irak gründlich diskreditiert. Ägypten fällt als Vermittler dank eigener Probleme aus. Syrien liegt in Trümmern, und von Pakistan bis nach Westafrika erstarken islamistische Terrorbanden und treiben ihr blutiges Unwesen.
Ein Frieden oder doch wenigstens ein friedliches Nebeneinander in Nahost scheint so weit entfernt wie lange nicht mehr.