Syrien

Opposition zu Gesprächen mit Assad-Regime bereit

Syrische Nationalkoalition schlug Gespräche in Rebellen-Gebieten im Norden Syriens vor. Regime hat bereits Freitag einen Dialog angeboten.

Amman/Istanbul/Beirut. Die syrische Opposition hat sich zu Gesprächen mit Vertretern von Präsident Baschar al-Assad unter bestimmten Bedingungen bereiterklärt. Ziel müsse es dabei sein, einen Weg für Assad zu finden, die Macht mit „einem Minimum an Blutvergießen und Zerstörung“ abzugeben, erklärte der Chef der Syrischen Nationalkoalition, Moas al-Chatib, am Sonntag auf seiner Facebook-Seite. Als Ort für ein Treffen zwischen ihm und Assad-Gesandten schlug er von den Rebellen gehaltene Gebiete im Norden Syriens vor. Am Freitagabend hatte Assads Informationsminister den Regierungsgegnern bereits einen Dialog „ohne Vorbedingungen“ angeboten. Trotz gegenseitiger Gesprächsangebote von Regime und Opposition geht das Blutvergießen weiter. Nach Angaben von Aktivisten kamen am Wochenende bei landesweiten Gefechten erneut mehr als 200 Menschen ums Leben.

Im Kampf gegen die Wirtschaftskrise bildete Assad derweil sein Kabinett um. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Sana berichtete, wurden zwei Ministerien neu gebildet: das Arbeits- und das Sozialministerium. In fünf weiteren Ressorts wurden den Angaben nach neue Minister ernannt. Betroffen waren demnach das Bauministerium, das Ministerium für öffentliche Dienste, das Agrarministerium, das für Öl und Rohstoffe zuständige Ministerium sowie das Finanzministerium.

Die Wirtschaft in Syrien ist wegen des seit fast zwei Jahren andauernden Konflikts im Land am Boden. Treibstoff, Strom, Wasser, Lebensmittel und Medikamente sind knapp. Wegen der landesweiten Kämpfe ist ein Großteil der Infrastruktur zerstört. Seit dem Beginn des Aufstands gegen Assad hat der Machthaber schon mehrere Kabinettsumbildungen vorgenommen. Aus westlichen Diplomatenkreisen in Beirut verlautete, dass der Präsident damit zeigen wolle, dass er noch immer die Kontrolle habe.

Informationsminister Omran al-Subi hatte zuvor dem syrischen Staatsfernsehen gesagt, dass die Tür für einen Dialog offenstehe. Es werde niemand ausgeschlossen, der sich ernsthaft um eine Lösung der Krise bemühe und bereit sei, die Waffen niederzulegen, betonte er. An diesem Montag will Oppositionsführer al-Chatib in Kairo mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, zusammentreffen. Al-Arabi hatte am Sonntag mit dem Syrien-Sonderbeauftragten von Uno und Arabischer Liga, Lakhdar Brahimi, über Möglichkeiten zur Beendigung des Konflikts beraten.

In Damaskus dauerten die Gefechte an. Regierungstruppen versuchten nach Angaben von Aktivisten, die Rebellen mit Luftschlägen aus der Stadt und ihren Vororten zu vertreiben. Aus der Hauptstadt hatten Bewohner in den vergangenen Tagen die heftigsten Kämpfe seit langem gemeldet. In der Nähe des zentralen Abbassiden-Platzes schlugen Mörsergranaten ein.

Iraks Ministerpräsident Nuri al-Maliki schloss einen raschen Sturz des Assad-Regimes aus. Die USA erwarteten, dass der Präsident binnen zwei Monaten stürze, sagte der schiitische Regierungschef der arabischen Zeitung „Asharq al-Awsat“ (Sonnabend). „Ich habe geantwortet: Nicht einmal in zwei Jahren.“ Nur der Dialog bleibt aus Sicht von al-Maliki als Ausweg aus der Krise.

Die Unesco berät derweil in der jordanischen Hauptstadt Amman bei einer viertägigen Regionalkonferenz über Möglichkeiten, Kulturstätten in Syrien zu schützen. Die Delegierten äußerten sich besorgt, da viele historisch und archäologisch bedeutende Orte von dem Konflikt betroffen seien, wie es in einer Erklärung hieß. Zuletzt waren auch nahe der antiken Ruinen von Palmyra in der syrischen Wüste Kämpfe ausgebrochen. Unesco-Experten wollen die Bevölkerung und die Rebellen zur Wachsamkeit und Kooperation aufrufen und dazu, die Plünderung und Zerstörung von Kulturschätzen zu verhindern.