Die maoistische Regierung ist am Ende: Premierminister Pushpa Kamal Dahal gab auf. Er sagte, mit diesem Schritt wolle er den Friedensprozess und die Demokratie retten.

Kathmandu. Acht Monate nach ihrem Amtsantritt ist die maoistische Regierung in Nepal am Ende. Premierminister Pushpa Kamal Dahal trat als Regierungschef der jüngsten Republik der Welt zurück. Mit diesem Schritt wolle er unter anderem den gefährdeten Friedensprozess und die Demokratie retten, sagte der einstige Rebellenführer, der unter seinem Kampfnamen Prachanda international bekannt wurde, in einer emotionalen Ansprache an die Nation. Im Streit um die von den Maoisten beschlossene und vom Präsidenten verweigerte Entlassung von Armeechef Rukmangat Katawal war am Sonntag die Regierungskoalition zerbrochen.

Aus Protest gegen die Absetzung des Armeechefs hatten zwei Parteien die von den Maoisten geführte Koalition verlassen, die damit ihre Mehrheit verlor. Die Maoisten hatten den General mit der Begründung entlassen, er habe sich der Eingliederung der ehemaligen Rebellen in die Armee widersetzt. Die rund 19 000 ehemaligen Rebellen sollen im Zuge des Friedensprozesses nach dem Ende des Bürgerkriegs

2006 in die reguläre Armee integriert werden. Das Verhältnis zwischen Militär und Maoisten ist allerdings gespannt, seit die ehemaligen Rebellen politisch an der Macht sind.

Dahal sagte in seiner Ansprache, die Verfassung habe Präsident Ram Baran Yadav nicht das Recht gegeben, ohne Rücksprache mit der Regierung über den Armeechef zu entscheiden. Das Staatsoberhaupt habe Nepal in eine „politische Krise“ geführt. „Es ist die Verantwortung der Menschen, die an die Demokratie glauben, diesen nicht verfassungsgemäßen Schritt des Präsidenten zu korrigieren und die zivile Oberhoheit über die Armee herbeizuführen.“ Die Maoisten teilten nach einer Krisensitzung mit, die Partei werde auf der Straße und im Parlament für die Absetzung des Armeechefs kämpfen.