Aus europäischen Diplomatenkreisen verlautete, Russland wolle sich mit 10 Milliarden an der Stärkung des EFSF beteiligen.
Brüssel. Der russische Präsident Dmitri Medwedew ist am Donnerstag mit EU-Kommissionschef José Manuel Barroso und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy zum 4. EU-Russland-Gipfel zusammengetroffen. Die Schuldenkrise im Euroraum sollte eines der zentralen Themen werden. Moskau habe die Bereitschaft signalisiert, sich mit bis zu 10 Milliarden Euro an der Stärkung des Euro-Rettungsschirms EFSF zu beteiligen, verlautete aus europäischen Diplomatenkreisen.
+++Unterstützung für Gipfel-Beschlüsse wackelt+++
Mit einer konkreten Hilfszusage für den EFSF würde Medwedew ein positives Signal für das nicht spannungsfreie Verhältnis zwischen Russland und der EU senden. Aus EU-Ratskreisen wurden Moskau noch am Mittwoch „feindliche Töne“ attestiert. Das bezieht sich insbesondere auf den Vorwurf aus dem Kreml, die EU verletze internationale Vereinbarungen, weil sie mit Aserbaidschan und Turkmenistan über eine neue Pipeline zum kaspischen Gas verhandelt.
Für Zündstoff sorgt zudem die umstrittene Parlamentswahl in Russland. Zum Auftakt des Gipfels nahm Van Rompuy Medwedew in die Pflicht. Genau wie die EU stehe auch Russland am Scheideweg. „Werden Sie ihre ehrgeizige Vision der Modernisierung umsetzen, gegründet auf demokratischen Werte, und weitere politische Reformen sicherstellen?“, fragte der Ratschef seinen Gast.
Die Parlamentswahl hat Medwedew indes in die Defensive gedrängt, und in russischen Medien wurde am Donnerstag schon über einen frühzeitigen Rücktritt spekuliert. So oder so wird es für den Kreml-Chef der letzte EU-Gipfel, denn bei der Präsidentschaftswahl im März wird er nicht antreten.
(dapd/abendblatt.de)
