Rating-Desaster

Portugal von Generalstreik gegen Sparpläne lahmgelegt

Rating-Agentur Fitch senkte die Kreditwürdigkeit des Landes auf Ramsch-Niveau. Ein eintägiger Generalstreik gegen die Sparpläne der Regierung hat das hoch verschuldete Euro-Land Portugal gestern in weiten Teilen lahmgelegt.

Lissabon. Geisterflughäfen, schimpfende Touristen, Müll auf den Straßen, geschlossene U-Bahn-Stationen und Schulen. Ein eintägiger Generalstreik gegen die Sparpläne der Regierung hat das hoch verschuldete Euro-Land Portugal gestern in weiten Teilen lahmgelegt. Auch in der Volkswagen-Fabrik Autoeuropa, dem zweitgrößten Exporteur Portugals, standen die Bänder still. In Lissabon und Porto gab es ein Verkehrschaos. Auch deutsche Urlauber waren von den Folgen des Ausstands betroffen.

Damit nicht genug: Die Rating-Agentur Fitch senkte die Kreditwürdigkeit Portugals auf Ramsch-Niveau - ein weiterer Rückschlag für die neoliberal-konservative Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho. Als Folge stieg die Rendite für zehnjährige Anleihen aus Portugal um rund 0,8 Punkte auf 11,75 Prozent. Die Instabilität der internationalen Märkte sei schuld, beteuerte die Regierung. Die größte Oppositionskraft, die Sozialistische Partei (PS), bezeichnete die Abwertung als "neuen Schlag in den Magen der Portugiesen".

Der Generalstreik fand sechs Tage vor der geplanten Verabschiedung des umstrittenen Sparhaushalts 2012 statt. Nächstes Jahr sollen unter anderem die Ausgaben für Gesundheit und Bildung um zehn Prozent gesenkt werden. Den Bediensteten und Rentnern des Staates, die mehr als 1000 Euro beziehen, soll das 13. und 14. Gehalt gestrichen werden. Als Gegenleistung für das 78 Milliarden Euro schwere Hilfspaket der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) muss Portugal in diesem Jahr das Haushaltsdefizit von 9,8 Prozent (2010) auf 5,9 Prozent senken. Das Ziel für 2012 beträgt 4,5 Prozent. Infolge dieser Bemühungen wird die Wirtschaft des Landes nach Schätzung der Regierung dieses Jahr um 1,6 und 2012 um 3,0 Prozent schrumpfen.