WikiLeaks weist Vorwürfe als Komplott des Pentagons zurück
Washington. Sein Internetportal WikiLeaks gilt vielen als Geheimdienst des Volkes. Die Enthüllungen sind brisant - und prekär für die Elite der politischen Welt. Vor allem für die Regierung der USA. Und die droht dem WikiLeaks-Gründer Julian Assange nach der Veröffentlichung zum Teil geheimer Unterlagen des US-Außenministeriums mit einer Strafverfolgung wegen Spionage. Juristen des Justiz-, des Verteidigungs- sowie des Außenministeriums prüften derzeit diese Möglichkeit, sagte ein hoher US-Verteidigungsbeamter. Dabei werde geschaut, auf welche Personen sich das Spionagegesetz anwenden ließe und ob es womöglich gegen die Organisation WikiLeaks zum Einsatz kommen könne.
Assange hat die Vorwürfe zurückgewiesen und als Komplott des US-Verteidigungsministeriums Pentagon gegen ihn bezeichnet. Sein schwedischer Anwalt Björn Hurtig bot in der Berufungsklage gegen den Haftbefehl an, dass Assange über Telefon, Videolink oder andere Kommunikationswege vom Ausland aus verhört werden könne. Der Aufenthaltsort des Australiers wird geheim gehalten.
Die ecuadorianische Regierung hat Assange angeboten, sich in dem südamerikanischen Land niederzulassen. "Es handelt sich nicht um politisches Asyl, denn er wird nicht verfolgt", hob Vizeaußenminister Kintto Lucas hervor. Der Australier Assange hatte bis zum Sommer Schweden als möglichen Aufenthaltsort genannt, allerdings fahnden die schwedischen Behörden unter anderem wegen des Verdachts der Vergewaltigung mit internationalem Haftbefehl nach ihm. Assange aber will die Aufhebung des Haftbefehls gegen ihn wegen Vergewaltigungsverdachts durchsetzen. Dies soll vor dem Obersten Gericht in Stockholm erfolgen. Der Haftbefehl gegen den Gründer des Enthüllungsportals war vorher in zwei Instanzen bestätigt worden.
Auch Australien prüft nach der Veröffentlichung vertraulicher Berichte des US-Außenministeriums strafrechtliche Schritte gegen Assange.
(HA)