China verärgert über US-Bericht zu seiner neuen Rüstungspolitik

Militärischen Beziehungen zwischen Ländern "nicht zuträglich"

Peking. China hat verärgert auf einen kritischen US-Bericht zu seiner Rüstungspolitik reagiert. Der Bericht des Pentagons sei den militärischen Beziehungen zwischen beiden Ländern "nicht zuträglich", erklärte Peking. In der Analyse legt das US-Verteidigungsministerium dar, dass China massiv aufrüstet und seine Reichweite für Militäreinsätze auf weite Teile Asiens ausdehnt.

China sei "auf dem Weg einer friedlichen Entwicklung" und bedeute für kein anderes Land eine militärische Gefahr, sagte Geng Yansheng, Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums. Peking habe sich einer "defensiven nationalen Verteidigungspolitik" verschrieben. Der Pentagon-Bericht "ignoriert objektive Tatsachen" und mache "Anschuldigungen über Chinas normale Landesverteidigung".

"Die Vorlage dieses Berichts ist der Verbesserung und der Entwicklung der US-chinesischen Militärbeziehungen nicht zuträglich", sagte Geng, der Washington aufforderte, von ähnlichen Veröffentlichungen künftig abzusehen. Chinesische Verteidigungsexperten bezeichneten den Pentagon-Bericht in Staatsmedien als "aggressiv" und "nicht unbedingt professionell".

Das US-Verteidigungsministerium hatte am Montag in seinem jährlichen Rapport an den US-Kongress mitgeteilt, Peking habe seine Investitionen in den Bereichen Nuklearwaffen, Langstreckenraketen, U-Boote, Flugzeugträger und Kriegsführung im Cyberspace aufgestockt. Dies betreffe in erster Linie Taiwan, dessen Armee gegenüber China immer weiter ins Hintertreffen gerate. Die chinesische Militärstrategie gehe jedoch inzwischen auch über den Fall Taiwan hinaus und ändere die Balance in Ostasien. China strebt demnach an, seine militärische Reichweite auf Ziele wie Japan, die Philippinen oder die zu den USA gehörende Pazifikinsel Guam auszuweiten.

Als Reaktion auf die Analyse des Pentagons hatte die Regierung von Taiwan ihren Aufruf an die USA erneuert, Kampfjets und U-Boote an Taiwan zu verkaufen. China betrachtet die dem Festland vorgelagerte Insel seit der Revolution von 1949 als abtrünnige Provinz und strebt eine Wiedervereinigung an - im Notfall unter Zwang. US-Rüstungsgeschäfte mit Taiwan sorgen immer wieder für Verstimmungen mit der Regierung in Peking. Zuletzt hatte China im Januar die militärischen Kontakte zu den USA ausgesetzt.

Japan hatte angekündigt, die chinesische Militärpolitik im Auge zu behalten. Diese "wird bedeutsame Auswirkungen auf die Sicherheit in der Region, Japan eingeschlossen, sowie auf die internationale Gemeinschaft haben", sagte eine Sprecherin des japanischen Verteidigungsministeriums.