Nach wochenlangen Bürgerprotesten gegen die von EU und IWF geforderten Sparmaßnahmen tritt Rumäniens Regierungschef Emil Boc zurück.
Bukarest. Wochenlange Proteste gegen Sparmaßnahmen der Regierung fordern ihren Tribut: Rumäniens Ministerpräsident Emil Boc hat am Montag erwartungsgemäß seinen Rücktritt erklärt. „Ich habe beschlossen, mein Mandat niederzulegen, um die politische und soziale Situation im Land zu entspannen“, kündigte Boc nach einer Kabinettssitzung an. Nachdem die bürgerliche Regierungsparte PDL in Umfragen immer weiter abgesackt war, hatten seine Parteikollegen Boc zu diesem Schritt gedrängt. Innerhalb von zwei Monaten sanken die Umfragewerte von 21 auf 15 Prozent. Boc forderte eine rasche Neuwahl der Regierung.
„Ich klammere mich nicht an die Macht“, sagte Boc weiter. Es gehe jetzt darum, dass Rumänien die dank der bisherigen Politik gewonnene Stabilität nicht verliere. Hintergrund ist Bocs Sparpolitik auf Druck von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF), die zuletzt landesweite Massenproteste ausgelöst hatte. Boc hatte mehrfach erklärt, er verstehe die Sorgen der Menschen, jedoch müsse die Sparpolitik fortgesetzt werden.
In diesem November stehen in Rumänien Parlamentswahlen an. Beobachter rechen damit, dass ähnlich wie zuvor in Griechenland und Italien ein Technokrat die Führung der Regierung übernehmen könnte.
Mit Material von dpa/dapd
