Tel Aviv. Gerade keimte neue Hoffnung auf Friedensgespräche in Nahost, da versetzt Israel diesen Erwartungen schon wieder einen Dämpfer: Kurz nach der Zustimmung der Palästinenserführung zu indirekten Friedensgesprächen genehmigte Israel den umstrittenen Ausbau einer Siedlung im Westjordanland. Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat reagierte empört. Er sprach von einer Provokation und stellte die Teilnahme an den geplanten indirekten Gesprächen mit Israel infrage.
Mit der Entscheidung kurz vor Beginn eines dreitägigen Besuches von US-Vizepräsident Joe Biden, der gestern in Jerusalem eintraf, brüskierte die israelische Führung auch die US-Regierung. Diese hatte die Palästinenserführung am Sonntag so weit gebracht, nach monatelangem Widerstand indirekten Friedensgesprächen mithilfe eines US-Vermittlers zuzustimmen. Grund für die Weigerung der Palästinenser war der Siedlungsbau Israels gewesen.
"Wir können nicht tolerieren, dass jedes Mal, wenn neue Verhandlungen beginnen, mehr Siedlungen gebaut werden", sagte Erekat in Ramallah.
Die 112 Wohnungen sollen in der Siedlung Beitar Illit westlich der Palästinenserstadt Bethlehem entstehen. Dort leben überwiegend streng religiöse Juden. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte Ende November 2009 einen teilweisen Baustopp von zehn Monaten im Westjordanland erlassen. Die Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern waren mit Beginn des Wahlkampfes in Israel im November 2008 ins Stocken geraten. Mit Beginn des Gazakrieges Ende Dezember 2008 brachen sie zusammen.
(Fra)
