Die ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko muss zurücktreten. Das Parlament hat ihr das Vertrauen entzogen.

Kiew. Einen Monat nach ihrer Niederlage bei der Präsidentenwahl muss Julia Timoschenko auch auf das Amt der Ministerpräsidentin verzichten: Das Parlament in Kiew entzog der Regierungschefin das Vertrauen. Für das Misstrauensvotum stimmten 243 der 450 Abgeordneten, wie Parlamentspräsident Wolodimir Litwin mitteilte. Damit kann der Sieger der Präsidentenwahl, Viktor Janukowitsch , offiziell den Prozess zur Bestimmung eines neuen Regierungsbündnisses in Gang setzen. Allerdings wird befürchtet, dass sich das Verfahren Wochen, wenn nicht gar Monate hinziehen dürfte.

Bis dahin droht der ohnehin politisch und wirtschaftlich angezählten Ukraine eine längere Phase ohne Regierung, da Timoschenko kurz vor der Abstimmung im Parlament eine kommissarische Weiterführung der Regierungsgeschäfte strikt abgelehnt hatte. Sie werde sich mit ihrem Kabinett sofort in die Opposition begeben, wenn das Misstrauensvotum Erfolg haben sollte, sagte sie kurz vor der Abstimmung. Eigentlich ist es üblich, dass Timoschenko geschäftsführend im Amt bleiben würde, bis das neue Kabinett steht. Nun droht dem Land ein längeres Machtvakuum.

Timoschenko hatte an der Seite des späteren Präsidenten Viktor Juschtschenko nach der umstrittenen Präsidentenwahl im Jahr 2004 eine Serie von Massenprotesten angeführt. Die so genannte Orange Revolution führte dazu, dass der zunächst zum Sieger erklärte Janukowitsch in einer Neuwahl seinem prowestlichen Kontrahenten Juschtschenko unterlag. Doch das Bündnis von Juschtschenko und Timoschenko zerbrach unter politischen Winkelzügen und gegenseitigen Schuldzuweisungen. Die Wähler wandten sich enttäuscht von den einstigen Hoffnungsträgern ab.