Dmitri Medwedew

Russlands Präsident kritisiert das eigene Land

Lesedauer: 2 Minuten

Rückständig, korrupt, diktatorisch: Präsident Dmitri Medwedew liest seinen Landsleuten die Leviten. Pressefreiheit ist in Russland ein Fremdwort.

Moskau. Er sprach über ein Land, in dem man nicht leben möchte. Es ist wirtschaftlich rückständig. Korruption und Gesetzlosigkeit durchdringen viele Bereiche der Gesellschaft. Außerdem ist das Denken vieler Menschen noch immer vom Gehorsam einer Diktatur geprägt. Es geht um Russland heute. Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat wieder einmal seinen Landsleuten den Spiegel vorgehalten.

Medwedew hatte bereits im Jahr seines Amtsantritts 2008 mit ungewöhnlich scharfer Kritik die Missstände in Russland angeprangert. Medwedew übte in einem für die Internetzeitung gazeta.ru verfassten Beitrag auch Kritik daran, dass viele Russen wie zu Sowjetzeiten den Staat für ihre eigenen Probleme verantwortlich machten. Sie müssten aber vielmehr ihr Schicksal in die eigene Hand nehmen. Es gehöre nicht zur russischen Tradition, sich selbst zu verwirklichen, beklagte der Kremlchef. Deshalb seien Passivität, der Mangel an Ideen und das geringe Niveau öffentlicher Debatten verbreitet.

Seine nächste Rede an die Nation werde Medwedew der technologischen Modernisierung Russlands widmen, berichteten Medien in Moskau. Menschenrechtler und auch Regierungskritiker haben Medwedew wiederholt die Absicht zugebilligt, das Land etwa durch Justizreformen demokratischer zu machen. Allerdings fehlt Medwedew nach Meinung russischer Kommentatoren bis heute eine echte Machtbasis für grundlegende Veränderungen im Staatssystem.

Unabhängiger Journalismus ist laut „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) in Russland nach wie vor eine Seltenheit. Nach einem Atlas zum Ausmaß der Pressefreiheit seien viele russische Berichterstatter und Medien von finanziellen Zuwendungen regionaler Verwaltungen, Politiker und Unternehmer abhängig.

Allgemein hätten die Journalisten in Russland den Ruf, käuflich zu sein, sagte der Journalist Moritz Gathmann. „Die meisten Journalisten haben sich an die Regel gewöhnt, wer die Musik bezahlt, bestimmt, was gespielt wird.“ Zensur gehört zum System. Viele Journalisten würden kritische Themen und Missstände wie Korruption oder gewalttätig niedergeschlagene Proteste wegen der Abhängigkeitsverhältnisse zwischen Medien, Politik und Wirtschaft nicht aufgreifen, heißt es in dem ROG-Atlas. Häufig seien die Übergänge zwischen redaktionellen und bezahlten Inhalten fließend.

Seit dem Machtantritt des damaligen Präsidenten Wladimir Putin im März 2000 wurden 22 Journalisten in Russland getötet. Weltweit liegt Russland damit auf der Rangliste zur Situation der Pressefreiheit im Jahr 2008 auf Rang 141 von 173 Ländern.