Die Bundesregierung will die Schiffe in den Gewässern am Horn von Afrika besser vor Piraten schützen. Deshalb setze sie sich in Brüssel für eine...
Berlin. Die Bundesregierung will die Schiffe in den Gewässern am Horn von Afrika besser vor Piraten schützen. Deshalb setze sie sich in Brüssel für eine EU-Mission gegen Piraterie ein, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Christian Dienst. Am Donnerstag war der vor Somalia entführte deutsche Frachter "BBC Trinidad" wieder freigekommen.
Derzeit ist die deutsche Marine im Rahmen des US-geführten Anti-Terror-Kampfes am Horn von Afrika eingesetzt. Das Verteidigungsministerium hatte immer wieder betont, das Mandat der "Operation Enduring Freedom" sehe den Kampf gegen Piraten nicht vor, sondern erlaube nur Nothilfe.
Ministeriumssprecher Dienst berichtete, zunächst werde in der EU eine sogenannte Koordinationsmission erwartet. Man wolle in loser Absprache zueinanderfinden, um sich gegen die Piraterie in Stellung zu bringen. "Das reicht noch nicht aus für eine deutsche Teilnahme", sagte der Sprecher.
"Wir sind darauf angewiesen, dass es eine richtig etablierte Mission wird, die dann entsprechend durch den Bundestag mandatiert wird", betonte Dienst. Die Ratsbeschlüsse dazu würden Mitte Oktober erwartet. Die Mission könne dann Anfang Dezember beginnen. Derzeit liege die Operationsführung im Seegebiet am Horn von Afrika bei dem US-geführten Marinekommando in Bahrain. Von dort aus kämen Empfehlungen für Routen und bestimmte Meldepunkte, gegebenenfalls auch Begleitung. "Diese Möglichkeiten werden von der Handelsschifffahrt auch durchaus genutzt."
Zur Forderung nach Konvois zum Schutz vor Piraten sagte Dienst, es müsse die Frage gestellt werden, wie viel Handelsschiffe sich daran beteiligen würden. Denn die Zusammenstellung dauere eine gewisse Zeit und schränke die Handlungsfreiheit der Reeder ein.
Die Reederei der "BBC Trinidad" hatte mehr Schutz für Schiffe in der Region gefordert. Da es aus zeitlichen und finanziellen Gründen keine Alternative zur Passage des Golfs von Aden als Verbindung zwischen dem Roten Meer und dem Indischen Ozean gebe, verlange man möglichst bald Konvoifahrten unter militärischem Geleit. "Insbesondere die im Vergleich zu den Speedbooten der Piraten langsamen Handelsschiffe sind auf diesen Schutz durch die Streitkräfte der Koalition oder die deutsche Marine angewiesen, um die Sicherheit gewährleisten zu können", so die Beluga Shipping GmbH.
AP