Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich angeblich mit der oppositionellen Kadima-Partei auf die Bildung einer Einheitsregierung verständigt. Vorgezogene Neuwahlen sind daher offenbar abgesagt.
Jerusalem. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich Medienberichten zufolge mit der oppositionellen Kadima-Partei auf die Bildung einer Einheitsregierung verständigt. Damit wären die für Anfang September angepeilten Neuwahlen hinfällig. Eine offizielle Bestätigung für eine solche Einigung lag am Dienstag zunächst nicht vor.
Die israelische Regierung hatte am Montag vorgeschlagen, die Wahlen auf den 4. September vorzuverlegen. Anschließend beriet die Knesset über die Auflösung des Parlaments. Die Berichte über die Einigung wurden kurz vor der Abstimmung über die Auflösung bekannt. Demnach habe sich Netanjahu mit dem Oppositionsführer der Kadima, Schaul Mofas, geeinigt. „Das ist gut für Israel, weil es Stabilität bringt“, sagte Parlamentssprecher Reuven Rivlin dem Armeesender.
Die Amtszeit der Regierung läuft noch bis Oktober 2013. Zuletzt war Netanjahu wegen innenpolitischer Differenzen mit den Koalitionspartnern unter Druck geraten. Eine Einigung mit der Kadima-Partei könnte Auswirkungen auf einen möglichen israelischen Angriff auf den Iran haben. So hatte sich Mofas kritisch zu einem solchen Vorhaben geäußert.
Die Forderung nach vorgezogenen Neuwahlen hatte Spekulationen Vorschub geleistet, dass Israel möglicherweise innerhalb einiger Monate iranische Atomanlagen angreifen könnte. Jerusalem und einige westliche Staaten verdächtigen Teheran, ein Programm zur Herstellung von Atomwaffen zu betreiben. Iran bestreitet dies. (dapd)