Berlin. Die EU hat sich auf neue Sanktionen gegen Russland verständigt. Mit dabei: Diamanten aus Putins Reich dürfen nicht mehr rein.

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben aufgrund des Angriffskrieges gegen die neue Sanktionen gegen Russland beschlossen. Darunter fällt auch ein Einfuhrverbot für russische Diamanten, wie der Rat der Mitgliedstaaten am Montag in Brüssel bekannt gab. Dieses Verbot soll ab dem 1. Januar 2024 gelten und sich auf direkt aus Russland importierte Diamanten und Diamantschmuck erstrecken. Später soll es auch für russische Diamanten gelten, die in Drittstaaten verarbeitet wurden.

Das Maßnahmenpaket beinhaltet zudem eine Verschärfung des Preisdeckels für russische Ölexporte in Drittstaaten, der zuletzt kaum noch wirksam war. Zusätzlich sind Handelsbeschränkungen und Strafmaßnahmen für verschiedene Güter geplant. Diese betreffen auch Personen und Organisationen, die den russischen Angriffskrieg unterstützen, darunter Lithiumbatterien, Thermostate und bestimmte Chemikalien.

EU plant Sanktionen gegen mehr als 100 Personen und Organisationen

Im Unterschied zu Großbritannien hatte die EU bisher kein Importverbot für Diamanten aus Russland erlassen, was vor allem am Widerstand Belgiens lag. Die flämische Hafenstadt Antwerpen ist seit dem 16. Jahrhundert eines der wichtigsten Diamantenzentren der Welt. Russland ist wiederum der weltweit größte Produzent von Rohdiamanten. Im Jahr 2021 erzielte der staatliche Diamantenförderer Alrosa Einnahmen in Höhe von 332 Milliarden Rubel (rund 3,4 Milliarden Euro).

Zusätzlich zu den wirtschaftlichen Strafmaßnahmen plant die EU Sanktionen gegen mehr als 100 Personen und Organisationen, die den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine unterstützen. Diese Personen könnten dann nicht mehr über Vermögen in der EU verfügen und dürften nicht mehr in die EU einreisen. Die betroffenen Personen sollen beispielsweise aus dem russischen Militär-, Verteidigungs- und IT-Sektor stammen.

Das zuletzt verabschiedete Sanktionspaket trat im Juni in Kraft und enthielt unter anderem ein Instrument zur Verhinderung der Umgehung bereits verhängter Sanktionen. Bereits zuvor wurden weitreichende Einfuhrverbote für Rohöl, Kohle, Stahl, Gold und Luxusgüter sowie Strafmaßnahmen gegen Banken und Finanzinstitute verhängt.