Berlin. Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht will nun eine eigene Partei gründen. Offenbar will sie dies am Montag offiziell bekannt geben.
Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht kehrt ihrer bisherigen politischen Heimat endgültig den Rücken und gründet eine eigene Partei. Am kommenden Montag werde sie dazu Details verkünden, wie unserer Redaktion am Mittwoch in Berlin bestätigt wurde. Zunächst hatte der „Spiegel“ darüber berichtet.
Wagenknecht erwägt bereits seit längerem, gemeinsam mit Anhängern eine eigene Partei auf die Beine zu stellen. Ob es tatsächlich dazu kommen wird, galt aber lange Zeit als offen. Nun ist die Entscheidung offenbar gefallen. Als Keimzelle der neuen Partei soll der kürzlich gegründete Verein „BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit e.V.“ dienen. Das Kürzel BSW steht für „Bündnis Sahra Wagenknecht“.
Die heute 54-Jährige war lange Zeit Fraktionschefin der Linken im Bundestag, sie liegt mit der Parteiführung aber schon seit geraumer Zeit über Kreuz. Die einstige Kommunistin vertritt heute zum Teil dezidiert national-konservative Positionen, insbesondere in der Migrationspolitik. Generell ist sie der Meinung, dass sich Die Linke zu stark auf ein großstädtisches, liberales Klientel konzentriere und zu wenig die Interessen von Geringverdienern und Arbeitern vertrete. Wagenknecht tritt trotz des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine weiterhin mit moskaufreundlichen Äußerungen in Erscheinung.
Wagenknechts neue Partei: Das erwarten Meinungsforscher
Wagenknecht ist die Ehefrau des ehemaligen Linken- und SPD-Chefs Oskar Lafontaine. Der hatte die Linke im vergangenen Jahr im Streit verlassen. Laut „Spiegel“ will Wagenknecht am kommenden Montag ihren eigenen Austritt aus Partei und Bundestagsfraktion noch nicht bekannt geben. Es gibt aber Bestrebungen, Wagenknecht aus der Partei auszuschließen. Mehr als 50 Mitglieder hatten vor wenigen Tagen einen entsprechenden Antrag bei der Landesschiedskommission Nordrhein-Westfalen eingereicht. Wagenknecht stammt aus Jena und wuchs in Ost-Berlin auf. Sie wohnt mit Lafontaine im Saarland und hat ihre politische Basis bislang in NRW.
Meinungsforscher gehen davon aus, dass eine neue Partei unter Führung Wagenknechts für viele Wähler attraktiv sein könnte. Das Potenzial wird auf bis zu 20 Prozent geschätzt. Vor allem in Ostdeutschland hat Wagenknecht viele Anhänger. Im kommenden Jahr finden neben der Europawahl auch Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen statt. Tritt eine neue Wagenknecht-Partei an, könnte dies insbesondere zulasten der Linken, womöglich aber zulasten der AfD gehen. Verlassen neben Wagenknecht noch mindestens zwei weitere Linken-Abgeordnete die Bundestagsfraktion, verlöre diese den Fraktionsstatus. Das würde mit einem erheblichen Verlust an Geld, Einfluss und Posten einhergehen.
fmg