Neue Koalition

Österreich wagt Türkis-Grün – ein Vorbild

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Michael Backfisch
ÖVP-Chef Sebastian Kurz (l.) und Grünen-Chef Werner Kogler geben sich zum Abschluss der Koalitionsgespräche die Hand.

ÖVP-Chef Sebastian Kurz (l.) und Grünen-Chef Werner Kogler geben sich zum Abschluss der Koalitionsgespräche die Hand.

Foto: Alex Halada / AFP

Gestern noch ein Bündnis mit der FPÖ, heute mit den Grünen: Der konservative Polit-Star Sebastian Kurz macht eine 180-Grad-Wende.

Berlin. Es ist die interessanteste politische Neuerfindung der letzten Monate. Österreichs konservativer Ex-Kanzler Sebastian Kurz will ein Bündnis mit den Grünen wagen. Der Hardliner Kurz, der anderthalb Jahre mit der rechtspopulistischen FPÖ regiert hatte, riskiert eine 180-Grad-Wende. Damals waren lückenloser Grenzschutz, Auffanglager für Flüchtlinge in Nordafrika sowie eine auf Kernkompetenzen gestutzte EU die Zauberwörter des kantigen Rechtsauslegers.

Die Koalition funktionierte ziemlich geräuschlos, bis sie mit dem Ibiza-Video des damaligen Vizekanzlers und FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache in die Luft flog. Russland-Connection, Korruption: Strache hatte sich mit seinem heimlich aufgenommenen Auftritt ins politische Aus katapultiert.

Sebastian Kurz ost ein Meister des politischen Marketings

Mit dem Schwenk Richtung Grün beweist Kurz eine erstaunliche Wandlungsfähigkeit. Der 33-jährige Senkrechtstarter hatte die vermiefte schwarze ÖVP in die Parteifarbe Türkis umlackiert und politisch windschnittiger gemacht. Ein Meisterstück des politischen Marketings. Da sich die FPÖ selbst aus der Arena geschossen hat, bleiben Kurz nur die Grünen als Partner.

Ist die bevorstehende Amtszeit Kurz-II mit Türkis-Grün ein Beispiel für Deutschland? Es gibt jedenfalls Parallelen. Auch in Österreich hat das jahrzehntelang gültige Modell der großen Koalition zwischen konservativer ÖVP und sozialdemokratischer SPÖ zu politischer Verfettung und Überdruss geführt.

Hintergrund: FPÖ schließt Ex-Parteichef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache aus Partei aus

Auch in Deutschland verlieren die Volksparteien dramatisch an Zustimmung. Eine Neuauflage der großen Koalition erscheint derzeit utopisch. In Deutschland schleppt sich die große Koalition angetrieben von der Angst vor drohenden Wahlniederlagen aneinandergekettet durch die Legislaturperiode.

Schwarz-Grün ist auch in Deutschland möglich

Sowohl in der CDU als auch in der CSU sind schwarz-grüne Lockerungsübungen deutlich erkennbar. Die Union ist dazu verdammt, sich nach neuen Allianzpartnern umzusehen. Da die AfD laut Parteilinie nicht infrage kommt, bleiben nur die Grünen. In Deutschland gibt es ein Grundbedürfnis nach politischer Erneuerung. Die Vielzahl bunter Bündnisse auf Länderebene – von „Kenia“ bis „Jamaika“ – unterstreicht diesen Trend.

So interessant das Polit-Labor Österreich derzeit wirkt: Leicht wird Kurz‘ Experiment mit den Grünen nicht. Die große Herausforderung besteht darin, ein gemeinsames Projekt vorzustellen, in dem sich auch die Kernwähler beider Parteien wiederfinden.

In Berlin schauen viele auf Wien

Kurz wird sich weiter für eine stark kontrollierte Migration einsetzen – da müssten die Grünen über ihren Schatten springen. Diese wollen hingegen deutlich mehr Klimaschutz und eine höhere CO2-Bepreisung, was die mittelstandsfreundliche Klientel der ÖVP vor den Kopf stoßen dürfte. Der Alpenrepublik steht ein großer Polit-Spagat bevor. Man darf gespannt sein – in Berlin werden jedenfalls viele nach Süden schauen.

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