Berlin. Portugal hat ein neues Parlament gewählt. Ersten Hochrechnungen zufolge haben die Sozialisten das Rennen deutlich für sich entschieden.
Portugal hat am Sonntag ein neues Parlament gewählt – und der bisherige Premierminister Antonio Costa dürfte wohl auch die neue Regierung anführen. Der Spitzenkandidat der Sozialistischen Partei (PS) hat ersten Hochrechnungen kurz nach Schließung der Wahllokale um 21 Uhr zufolge klar das Rennen gewonnen.
Der ersten Prognose des Fernsehsender „RTP“ zufolge erhielten die Sozialisten in Portugal zwischen 34 und 39 Prozent der Stimmen – eine Steigerung zwischen zwei und fünf Prozentpunkten im Vergleich zu vergangenen Wahl im Herbst 2015. Damit steht aber auch fest, dass es zur absoluten Mehrheit nicht gereicht hat.
Portugal: Zuletzt regierte Costa mit einer Minderheitsregierung
Bisher hatte Antonio Costa Portugal mit einer Minderheitsregierung regiert. Unterstützt wurden die Sozialisten dabei vom marxistischen Linksblock (BE) und dem grün-kommunistischen Bündnis CDU. Der BE kam den ersten Prognosen zufolge auf neun bis zwölf Prozent, das CDU auf sechs bis acht Prozent.
Auch in Deutschland war nach der vergangenen Bundestagswahl über eine Minderheitsregierung diskutiert worden. In diesen Ländern in Europa funktioniert eine solche Regierungsform bereits.
Die größte Oppositionspartei, die konservativen Sozialdemokraten (PSD), kamen auf 27 bis 31 Prozent.
Rechte Parteien spielen in Portugal kaum eine Rolle
Die portugiesische PS steht im Blick zahlreicher linker und sozialdemokratischer Parteien in Deutschland. Denn rechtspopulistische Parteien und Bewegungen spielen in Portugal, anders als in den meisten Ländern Europas, keine Rolle.
Während die Sozialdemokratie europaweit mit immer schwächeren Werten zu kämpfen hat, gilt der westeuropäische Küstenstaat als Hochburg der Sozialisten. Das liegt auch an der guten wirtschaftlichen Entwicklung. Lange galt Portugal als Krisenland, zuletzt ging aber die Jugendarbeitslosigkeit zurück, die Wirtschaft wuchs.
Costa erhöhte die Sozialausgaben
Möglich wurde dies auch dank eines 78 Millionen Euro schweren Hilfspakets der EU und des Internationalen Währungsfonds, den Portugal im Jahr 2011 erhielt. Die Konservativen setzten daraufhin eine strenge Sparpolitik ein, wurden 2015 dafür aber abgewählt.
Costa lockerte die Sparpolitik und erhöhte die Sozialausgaben. Da der Tourismus wieder boomte, erholte sich auch die Wirtschaft.
Kevin Kühnert gratuliert
Der Juso-Vorsitzende der deutschen SPD, Kevin Kühnert, reagierte kurz nach Bekanntwerden des Ergebnisses auf Twitter. „Parabéns“ (portugiesisch, übersetzt: „Herzlichen Glückwunsch“) schrieb Kühnert in Richtung Costa. Nach vierjähriger Linksregierung würde der linke Block wachsen, schrieb Kühnert weiter und kommentierte die Entwicklung mit dem Wort „beeindruckend.“
(dpa/tki)