Berlin. Das Rüstungsmanagement der Bundeswehr kennt bei großen Projekten nur eine Preisrichtung: nach oben. Das muss sich dringend ändern.
Per Definition führt ein Gleitflug leicht schwebend abwärts. Die sogenannte Preisgleitklausel, auf die sich die Bundeswehr bei Verträgen mit Waffenherstellern einlässt, führt semantisch in die Irre. Sie erklärt nichts, sie verschleiert.
Nichts gleitet, schon gar nicht nach unten. Die Preise kennen bei großen Rüstungsprojekten nur eine Richtung: nach oben, zumeist steil. Wenn etwas gleitet, dann die Kontrolle. Denn sie entgleitet Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).
Solche Preisgleitklauseln ermächtigen Unternehmen dazu, steigende Materialkosten oder Währungsrisiken weiterzureichen. Wohl dem, der mit der öffentlichen Hand ins Geschäft kommt. Die Bundeswehr ordert in der Regel nur das Beste vom Besten und gewährt Vollkasko-Verträge. So kommt es zum Kostenanstieg von über zwölf Milliarden Euro, davon allein 8,2 Milliarden wegen jener Preisgleitklauseln.
Man kann auch viel Geld verschwenden
Die Bundeswehr ist nicht arm dran. Das kann man bei einem Etat von 43 Milliarden Euro nicht behaupten. Trotzdem tun sich immer wieder Finanzierungslöcher auf und es wird aufs Neue gefordert, den Haushalt aufzustocken. Solange das Rüstungsmanagement nicht besser wird, ist der Verteidigungsetat ein toxisches Papier.
Nebenbei gesagt, wird an den Kostensteigerungen deutlich, wie relativ, wie undifferenziert die Forderung von US-Präsident Donald Trump an die Adresse der Nato-Partner ist, mehr für die Verteidigung auszugeben, am besten zwei Prozent der volkswirtschaftlichen Wertschöpfung.
In Wahrheit ist die Höhe der Ausgaben nur ein Kriterium für die Verteidigungsanstrengungen eines Landes. Anders gesagt: Man kann auch viel Geld verschwenden. Zu den Ausgaben muss noch mehr kommen, nämlich Qualität und Effizienz. Mehr Milliarden für die Verteidigung nach Trumps Gusto – das würde das Rüstungsmanagement der Streitkräfte heillos überfordern. Für die Industrie wären es allerdings Bombenaussichten.
Viele Beispiele wie die „Gorch Fock“
Die Bundeswehr muss zunehmend dahin kommen, zu Festpreisen einzukaufen. Zur Ehrlichkeit gehört freilich auch, dass es bei den großen Beschaffungsvorhaben selten um Waffen von der Stange geht, sondern um Entwicklungen, für die man technologisch Neuland betritt. Da ist es objektiv schwer, Preise zu garantieren. Trotzdem muss es das Bestreben der Militärs sein, zu verlässlicheren Verträgen zu kommen.
Ehrlich machen muss sich nicht zuletzt die Politik. Häufig werden Aufträge zu einem „politischen Preis“ vergeben. Will sagen: zu einer Höhe, die sich öffentlich vertreten lässt, von der man gleichwohl weiß, dass sie nicht zu halten sein wird. Hauptsache, der Auftrag wird vergeben. Hat das geflossene Geld erst mal eine kritische Größe erreicht, ist bald der Punkt gekommen, an dem es kein Zurück mehr geben kann. So war es bei der „Gorch Fock“. Es gibt viele solcher Beispiele.
Als Politprofi kennt von der Leyen natürlich alle Tricks. Sie hat selbst davon gesprochen, dass man sich schlanklüge. Wahrscheinlich hat kein anderer Verteidigungsminister vor ihr sich so stark darauf fokussiert, das Management zu optimieren.
Das ist, verbunden mit dem Misstrauen gegenüber der Ministerialbürokratie, ein Grund für die vielen Berater, die bei der Truppe anheuern durften und für die sie heftig kritisiert wird. Die Ministerin hat nicht aufgegeben. Aber ihre Reformen haben weder zweifelsfrei gegriffen noch sind sie unumkehrbar. Wer will, kann über das Scheitern einer politischen Managerin Schadenfreude spüren. In Wahrheit ist es alarmierend.