Washington. James Mattis galt selbst in der Opposition als Stabilitätsanker. Nun hat der US-Verteidigungsminister seinen Rücktritt angekündigt.
Personalwechsel ist man unter US-Präsident Donald Trump inzwischen gewöhnt, doch dieser Rücktritt hat es besonders in sich: US-Verteidigungsminister James Mattis wird Ende Februar seinen Posten räumen – aus Protest gegen den Kurs von Präsident Donald Trump.
Am Donnerstagabend (Ortszeit) gab Trump den Abgang via Twitter bekannt. Mattis meldete sich kurz darauf in einem publik gemachten Rücktrittsschreiben an Trump selbst zu Wort. Darin nannte er grundlegende inhaltliche Differenzen mit dem Präsidenten als Grund für seinen Rückzug.
Mattis galt vielen als letzte Stimme der Vernunft
Maßgeblich für den Entschluss soll auch Trumps hochumstrittene Entscheidung gewesen sein, alle US-Soldaten aus Syrien abzuziehen. Politiker von Demokraten wie Republikanern reagierten schockiert auf Mattis’ Ankündigung: Ihrer Einschätzung nach verschwindet mit ihm die letzte Stimme der Vernunft in der Trump-Administration.
Mattis steht seit Trumps Amtsantritt im Januar 2017 an der Spitze des Pentagons. Der Vier-Sterne-General hat eine lange Militärkarriere hinter sich. Er gilt als ruhig, bedacht, diszipliniert. Keiner, der sich in den Vordergrund drängt.
Markige Sprüche sind nicht seine Sache. Mattis ist einer der letzten in Trumps Regierung, mit denen Begriffe wie Zurückhaltung oder Integrität verbunden werden. Er genießt Ansehen bei Republikanern wie Demokraten.
Mattis wollte Trump bei Syrien-Abzug offenbar umstimmen
Mit öffentlichem Widerspruch gegen den Präsidenten hielt sich Mattis bisher zurück – auch wenn er oft anderer Meinung war. Er bevorzugte, im Hintergrund mäßigend zu wirken, anstatt öffentlich die Konfrontation zu suchen. Einmal erklärte er, sein Rat an den Präsidenten sei vertraulich. Seine Loyalität brachte ihm Trumps Wohlwollen ein.
US-Medien zufolge versuchte Mattis auch im Fall Syrien, den Präsidenten umzustimmen. Noch am Donnerstag soll er auf Trump eingeredet haben – allerdings ohne Erfolg. Daraufhin habe er seinen Rückzug erklärt. Das Rücktrittsschreiben im Wortlaut.
Trump setzte sich über Mattis’ Rat hinweg
Trump hatte am Mittwoch überraschend bekanntgegeben, dass er alle 2000 US-Soldaten aus Syrien heimholen will – die Terrororganisation IS sei schließlich besiegt. Der Aufschrei war groß: in den USA und weit über die Landesgrenzen hinaus.
Selbst Parteifreunde von Trump äußerten sich schockiert und bezeichneten einen überstürzten Abzug als fatal. Fachleuten zufolge ist der IS keineswegs besiegt. Nach US-Medienberichten setzte sich Trump aber über alle Warnungen aus seinem Umfeld hinweg – auch über den Rat von Mattis.
Kurz nach dessen Rückzugsankündigung tauchte am Donnerstagabend (Ortszeit) die Nachricht auf, die US-Regierung wolle auch aus Afghanistan die Hälfte ihrer 14.000 Soldaten abziehen. Ein Schritt, der ebenfalls gegen Mattis’ Kurs geht. Auch das spricht Bände.
Mattis: Müssen Verbündete mit Respekt behandeln
In seinem Rücktrittsbrief beschrieb Mattis ausführlich, was ihm widerstrebt. Und er betonte darin die Bedeutung internationaler Allianzen. Es sei unverzichtbar für die USA, starke Partnerschaften zu pflegen und Verbündete mit Respekt zu behandeln – etwa die Nato und das internationale Anti-IS-Bündnis.
Gleichzeitig müssten die USA unmissverständlich in ihrer Haltung gegenüber Ländern wie Russland oder China auftreten, deren Interessen den eigenen zuwiderliefen.
So begründet James Mattis seinen Rücktritt
„Da Sie das Recht auf einen Verteidigungsminister haben, dessen Positionen mehr auf Ihrer Linie liegen in dieser und in anderen Fragen, halte ich es für richtig, meinen Posten zu räumen“, schrieb Mattis an Trump.
Der Präsident hat sich eher einen Namen damit gemacht, internationale Partner reihenweise vor den Kopf zu stoßen und ungewohnte Nähe zu einstigen Gegnern zu demonstrieren. Ein Kurs, den Mattis nicht mehr mittragen will.
Trump feuert in hoher Taktzahl Personal
Mit Mattis geht auch die Zeit der Generäle in der Administration Trumps zu Ende. Zuvor waren bereits die hochdekorierten Militärs Michael Flynn und Herbert Raymond McMaster ausgeschieden, zum Jahreswechsel geht auch Stabschef John Kelly, ebenfalls Ex-Militär.
Hinzu kamen diverse andere Personalwechsel. Trump feuert in hoher Taktzahl Leute aus der eigenen Mannschaft und hat zunehmend Probleme, die Posten nachzubesetzen. Den Job des Stabschefs lehnten zuletzt gleich mehrere Kandidaten dankend ab.
Für Trumps Außenwirkung ist das fatal. Dass ihm nun auch angesehene Leute aus dem Kabinett davonlaufen, gibt ebenfalls ein desaströses Bild ab. (dpa/cho)