Parteiaustritt

So rechnet Nahles-Kritiker Marco Bülow mit der SPD ab

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow bei seiner Pressekonferenz in Berlin, bei der er seinen Austritt aus der SPD begründete.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow bei seiner Pressekonferenz in Berlin, bei der er seinen Austritt aus der SPD begründete.

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Harte Worte vom Bundestagsabgeordneten Marco Bülow. Er wirft der SPD „Entsozialdemokratisierung“ vor.

Berlin.  Der Dortmunder SPD-Abgeordnete Marco Bülow tritt aus der SPD aus. Dies erklärte Bülow am Dienstag in Berlin. Er bleibe Sozialdemokrat, „wenn auch außerhalb der SPD“ – und will als fraktionsloser Abgeordneter im Bundestag bleiben.

Sein Austritt erfolge „ohne Häme, aber ernüchtert und traurig“, so der 47-Jährige. Er habe lange gegen „die Entsozialdemokratisierung, gegen Hinterzimmerentscheidungen, gegen die Orientierungslosigkeit in der SPD angekämpft“. Er wolle sich nicht länger selbst verleugnen und seine Glaubwürdigkeit nicht verlieren. „Bülow: „Viele Jahre habe ich mich aufgerieben.“

Marco Bülow wollte keine neue GroKo

Bülow gehörte dem linken Flügel der SPD an: Er ist seit Wochen ein scharfer und hartnäckiger Kritiker der Hartz -Reformen und des Kurses von Parteichefin Andrea Nahles. Er hatte sich auch der „Aufstehen“-Bewegung von Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht angeschlossen. Bülow war ein erklärter Gegner einer Neuauflage der großen Koalition.

Für die ohnehin schon unter Druck stehende Nahles ist der Parteiaustritt eine weitere Hiobsbotschaft. Der gelernte Journalist Bülow vertritt den Wahlkreis Dortmund I. Er sitzt seit 2002 im Bundestag. In der SPD-Fraktion im Parlament galt Bülow seit langem als Außenseiter.

Jetzt sagt er: „Jeder muss sich seine eigenen Grenzen setzen, aber meine sozialdemokratischen Ideale werden immer mehr verraten, mein Gewissen so stark beansprucht, dass ich die Partei nicht mehr über alles stellen darf.“

Die zugesagte Erneuerung sei in der großen Koalition zu einem „absoluten Lippenbekenntnis“ verkommen. Als nach den desaströsen Landtagswahl-Ergebnisse in Bayern und Hessen keine Reaktion gekommen sei – weder von der Parteispitze noch von der Basis – habe er die letzte Hoffnung verloren.

Vielen Kollegen in der SPD galt Marco Bülo als starrköpfig und kompromissunfähig . „Ich weiß, meine Art Politik zu machen, hat einigen das Leben schwergemacht“, so Bülow am Dienstag in einer ausführlichen Erklärung zu seinem Parteiaustritt.

Marco Bülows Abgang ist für viele keine Überraschung

In seinem Buch „Wir Abnicker - Über Macht und Ohnmacht der Volksvertreter“ kritisierte er die Macht der Lobbyisten in der Politik und das aus seiner Sicht mangelnde Interesse vieler Abgeordneter an politischen Entscheidungen.

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Post forderte ihn auf, sein Mandat zurückzugeben. „Die Entscheidung von Marco Bülow ist der Schlusspunkt einer längeren Entwicklung, die für viele keine Überraschung ist“, sagte Post dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Wenig schmeichelhafte Abschiedsworte für Bülow fand der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs: „Der Typ ist kein Verlust. Eine ewige Ich-AG.“ Bülow habe mit der SPD „noch nienix was zu tun gehabt“.

Auch Bülows Heimat-SPD-Ortsverband in Dortmund forderte, Bülow solle nach seinem Austritt aus der Partei auch den Bundestag verlassen.

Die Generalsekretärin der NRW-SPD, Nadja Lüders, bedauerte den Parteiaustritt Bülows. „In der Sache waren wir oft einig, häufig jedoch unterschiedlicher Meinung über den besten Weg, um unsere Ziele zu erreichen“, sagte Lüders – zugleich Dortmunder Parteichefin – der „Neuen Westfälischen“. (W.B./dpa)