Vereinte Nationen

Präsident Trump ruft zur weltweiten Isolation des Iran auf

Donald Trump bei seiner Rede auf der UN-Vollversammlung.

Donald Trump bei seiner Rede auf der UN-Vollversammlung.

Foto: CARLOS BARRIA / REUTERS

Aus seiner Verachtung für internationale Organisationen hat Trump nie einen Hehl gemacht. Heute spricht er bei den Vereinten Nationen.

New York.  US-Präsident Donald Trump hat in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung in New York die weltweite Isolation der Regierung im Iran gefordert. „Wir rufen alle Nationen dazu auf, das iranische Regime zu isolieren, solange seine Aggressionen andauern“, sagte er am Dienstag bei den Vereinten Nationen. Der US-Präsident verteidigte den einseitigen Rückzug der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran, an dem die EU festhält.

Durch den wirtschaftlichen Druck solle der Regierung in Teheran die Gelder dafür verwehrt werden, „seine blutigen Absichten zu verfolgen“, so der US-Präsident. Er betonte, am 5. November werde eine zweite Runde an Sanktionen wieder in Kraft treten. Die USA arbeiteten darauf hin, dass Länder, die Öl aus dem Iran importierten, diese Einfuhren „bedeutend“ zurückfahren.

Trump: Keine Pläne für Treffen mit Irans Präsidenten

Trump nannte die iranische Führung eine „korrupte Diktatur“ und fügte hinzu: „Die iranischen Führer säen Chaos, Tod und Zerstörung.“ Sie respektierten weder Grenzen noch ihre Nachbarn. Die Führung in Teheran habe sich auch dank des Atomabkommens selber bereichert und „Chaos im Mittleren Osten und darüber hinaus“ verbreitet. „Die Nachbarn des Irans haben einen hohen Preis bezahlt.“

Trump betonte, deshalb hätten so viele Länder im Mittleren Osten den Rückzug der USA aus dem Atomabkommen unterstützt. Die Vereinbarung habe der Führung in Teheran einen „Geldregen“ beschert. Die Regierung habe die Mittel unter anderem dafür genutzt, atomwaffenfähige Raketen zu bauen und in Syrien und im Jemen ein „Gemetzel“ anzurichten.

Spekulationen über ein Treffen mit seinem iranischen Kollegen Hassan Ruhani am Rande der Veranstaltung in New York trat er entgegen. „Trotz Anfragen habe ich keine Pläne, den iranischen Präsidenten Hassan Ruhani zu treffen“, schrieb Trump am Dienstag auf Twitter. „Vielleicht eines Tages in der Zukunft.“

EU will Atomabkommen mit Iran retten

Trump hatte im Mai den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen verkündet, das den Iran am Bau einer Atombombe hindern soll. Damit traten im August wieder US-Sanktionen gegen den Iran in Kraft. In einer zweiten Runde im November sollen dann besonders schmerzhafte Sanktionen wieder eingesetzt werden, mit denen Ölimporte anderer Länder aus dem Iran auf Null reduziert werden sollen. Die EU hält dagegen an dem Atomabkommen mit dem Iran fest.

Trump schrieb in seinem Tweet am Dienstagmorgen mit Blick auf Ruhani: „Ich bin sicher, er ist ein absolut reizender Mann.“ Unklar blieb, ob der US-Präsident sich dabei in Ironie versuchte. Im Juli hatte Trump Ruhani mit den Worten gedroht: „Wir sind nicht länger ein Land, das Ihre wahnsinnigen Worte von Gewalt und Tod hinnehmen wird. Seien Sie vorsichtig!“

Auch beim G7-Gipfel um Juni hatte Trump gezeigt, wie wenig er von den internationalen Organisationen und ihren Beschlüssen hält. Dort stimmte er der Abschlusserklärung erst zu, um die Ergebnisse dann später mit einem Tweet wieder zu zertrümmern. (dpa/cho)