Tiflis. Angela Merkel stellt sich auf einen harten Europawahlkampf ein. Wer die schärfsten Gegner sind, steht für die Bundeskanzlerin fest.
Die Europawahl wird nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer großen Auseinandersetzung zwischen pro- und antieuropäischen Kräften werden. „Wir werden sicherlich einen sehr harten Wahlkampf für die europäischen Wahlen haben“, sagte Merkel am Freitag in einer Diskussion mit Studenten in der georgischen Hauptstadt Tiflis.
Auf die Sorgen der Menschen angesichts der Globalisierung und Digitalisierung gebe es zwei Antworten, so Merkel. Die pro-europäischen Kräfte wüssten, dass jedes einzelne Land zu klein sei, um die Werte und Interessen noch zu vertreten. Man setze sich gemeinsam etwa für die soziale Marktwirtschaft oder Würde des Menschen ein, wolle mit anderen Partnern und multilateral arbeiten.
Merkel sieht „gefährliche Tendenzen“
Auf der anderen Seite gebe es die Tendenz zur nationalen Abschottung. „Diese Tendenzen halte ich für sehr gefährlich“, sagte Merkel. Das Denken dieser politischen Gruppen basiere darauf, dass man keine Win-Win-Situationen erzeugen könne, sondern gegeneinander arbeiten müsse. Sie glaube, dass diese Abschottung „ins Elend“ führe“.
Die europäische Integration sei deshalb „kein Selbstläufer“ mehr. Man müsse entschieden gegen jene kämpfen, die mit „kleinen Hassparolen“ Ängste schüren wollten. „Dagegen muss man ganz fest vorgehen. Das ist ein großer Kampf.“
Hintergrund ist die Erwartung, dass die rechts- und linkspopulistischen Parteien bei den Europawahlen im Mai 2019 in vielen EU-Staaten zulegen werden. (rtr)