Rom. Nach dem Brückeneinsturz in Genua gibt es eine erste vorsichtige Vermutung zur Ursache. Womöglich gaben stählerne Spannseile nach.

Rettungskräfte und Spürhunde suchen in den Trümmern der eingestürzten Autobahnbrücke in Genua noch immer fieberhaft nach Vermissten, während Politiker jede Verantwortung von sich weisen. Noch bevor die Toten beerdigt sind, bezichtigen sich in Italien Regierung und Opposition gegenseitig oder suchen die Schuldigen für die Tragödie bei den Autobahnbetreibern und in Brüssel.

Am Freitag machte die italienische Regierung ernst und entzog dem Betreiber Autostrade per l’Italia die Konzession. Ministerpräsident Giuseppe Conte sagte, das Verkehrs- und Infrastrukturministerium habe sich in einem offiziellen Schreiben an Autostrade gerichtet, um den Entzug der Erlaubnis zum landesweiten Betrieb der Autobahnen einzuleiten. „Das Desaster verpflichtet uns neue Initiativen zu ergreifen, die drastischer sind als die vorheriger Regierungen.“

Die Regierung in Rom hatte den Betreiber für das Unglück am Dienstag verantwortlich gemacht. Dabei waren mindestens 38 Menschen ums Leben gekommen. Am Freitag wurde immer noch fünf Menschen unter den Trümmern vermisst.

Studie wies auf Stabilitätsmängel der Brücke hin

Die Zeitungen „La Stampa“ und „Repubblica“ berichteten, eine von Autostrade in Auftrag gegebene Studie der polytechnischen Universität Mailand habe auf Zweifel an der Stabilität der Brücke hingewiesen. In der Expertise vom November 2017 würden vor allen die von Beton ummantelten Stahlträger und Spannseile der Brücke als Sicherheitsrisiko bezeichnet. In dem Teil der Brücke, die kollabierte, hätten die Träger abnormal auf Vibrationen reagiert. Dies sei möglicherweise auf Korrosion zurückzuführen und müsse untersucht werden, zitierten die Blätter aus dem Bericht.

Ein Seilriss als Unglücksursache sei „eine ernste Arbeitshypothese“, auch wenn es nach drei Tagen erstmal nur eine Hypothese sei, sagte der Professor für Stahlbetonbau an der Universität Genua, Antonio Brencich, am Freitag. Brencich gehört einer vom Verkehrsministerium eingesetzten Unfallkommission an. Die Zeitung „La Repubblica“ zitierte am Freitag Augenzeugen, die gesehen hätten, wie die Spannseile nachgaben. Das in Rom erscheinende Blatt berichtete außerdem, dass eine Studie des Polytechnikums Mailand schon 2017 Schwächen an den Seilen entdeckt habe.

Unbeirrt von den hohen Kosten eines Lizenzentzugs für den Staat, der dringend Geld nicht nur für Infrastrukturprojekte benötigt, bezeichnete der stellvertretende Ministerpräsident Luigi Di Maio eine juristische Aufarbeitung als überflüssig. „Ich verfüge persönlich über alle Indizien, um sagen zu können, dass wir damit beginnen, diese Lizenzen zu eliminieren“, verkündete der Arbeitsminister von der Fünf-Sterne-Partei. Ein Verzicht auf diesen drastischen Schritt sei „nur über meine Leiche“ möglich. Zusätzlich möchte Di Maio eine Vertragsstrafe in Höhe von 150 Millionen Euro verhängen.

Brüssel ist Schuldzuweisungen aus Rom gewohnt

Bereits in den ersten Stunden nach dem Einsturz des Viadukts hatte Innenminister Matteo Salvini die EU für das Unglück verantwortlich gemacht. Die EU-Kommission reagierte auf seine Behauptung, Italien könne Schulen und Brücken wegen der Brüsseler Defizitregeln nicht instand setzen, mit einer Klarstellung. „Italien ist einer der wichtigsten Nutznießer der Flexibilität innerhalb des Stabilitäts- und Wachstumspaktes“, hieß es aus Brüssel.

Die EU ist Schuldzuweisungen für eigene Versäumnisse aus Rom gewöhnt. Zuletzt hatte der Sozialdemokrat Matteo Renzi sich immer wieder darin geübt, abwechselnd die EU und Berlin für einen angeblich von ihnen Italien aufgezwungenen Sparkurs verantwortlich zu machen. Dieser hemme das Wachstum und treibe die Arbeitslosigkeit in die Höhe, hatte der als „Verschrotter“ der alten Eliten angetretene Ministerpräsident immer wieder betont.

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Renzi sieht Italiens aktuelle Regierung verantwortlich

Die Anschuldigung passt ins politische Konzept, ihr fehlt aber Substanz. Denn Italien könne wie alle EU-Mitgliedsstaaten politische Prioritäten im Rahmen der Haushaltsregeln festlegen, stellt die EU-Kommission klar. Aus dem Europäischen Struktur- und Investitionsfonds erhält Italien im Haushaltsrahmen 2014 bis 2020 die Summe von 2,5 Milliarden Euro.

Renzi gehört zu denjenigen, die die aktuelle Regierung für das Unglück von Genua verantwortlich macht. Di Maio bezichtigt dessen ehemalige Regierung, die Lizenz für den Autobahnbetreiber im Gegenzug für Wahlkampffinanzierung praktisch über Nacht unter Ausschluss der Konkurrenz verlängert zu haben. Das sei entweder „faktisch eine Lüge“ oder eine „politische Grabräuberei“, erwiderte Renzi wütend.

Fünf-Sterne-Bewegung verspottete Einsturzwarnung

Als sie noch in der Opposition war, stemmte sich die Fünf-Sterne-Bewegung mit allen Kräften gegen große Infrastrukturprojekte wie die Entlastungsstrecke für die nun unterbrochene Autobahn in Genua. Mit Regierungsverantwortung betraut, stoppte sie dann nach Möglichkeit sämtliche Vorhaben.

Unter dem Eindruck der Tragödie von Genua löschte die Partei umgehend Einträge über ihren Widerstand gegen Pläne, die nun eingestürzte Autobahnbrücke zu entlasten, von ihrer Internetseite. Dabei hatte der Parteigründer und Fernsehkomiker Beppe Grillo noch 2014 gefordert, den Bau in seiner Heimatstadt notfalls mithilfe des Militärs zu stoppen. Die Befürchtung, die Brücke könne einstürzen, hatten Parteivertreter als „Kindermärchen“ bezeichnet.

Erste Idee für eine mögliche Einsturz-Ursache

Verkehrsminister Danilo Toninelli, einst selbst Gegner der Entlastungsstrecke, kündigte nun eine Überprüfung sämtlicher Brücken und Stauseen in Italien an. Auch vor dem Brückeneinsturz war der Staat dafür verantwortlich, Pläne für Wartungsarbeiten an privat betriebenen Infrastrukturen wie Viadukten zu genehmigen und deren korrekte Durchführung zu überprüfen.

Autostrade per l’Italia, die knapp die Hälfte des 5800 Kilometer umfassenden Autobahnnetzes betreibt, versichert, die vorgesehenen Mittel in Instandhaltung und Ausbau investiert zu haben. Laut bestehendem Vertrag müsste die Gesellschaft die Entlastungsstrecke bauen und finanzieren. Sollte ihr die Lizenz entzogen werden und sollten die Autobahnen verstaatlicht werden, müsste Italien für den Bau der in den Bergen besonders teuren Autobahn aufkommen.