Portugal

Kanzlerin Merkel besucht Europas neuen Musterschüler

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Flughafen Lissabon vom portugiesischen Ministerpräsidenten António Costa begrüßt. Merkel ist zum ersten Mal seit dem Ende der Eurokrise in Portugal.

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Flughafen Lissabon vom portugiesischen Ministerpräsidenten António Costa begrüßt. Merkel ist zum ersten Mal seit dem Ende der Eurokrise in Portugal.

Foto: Michael Kappeler / dpa

Portugal gelang ein Wunder: Die Wirtschaft wächst, Schulden und Arbeitslosigkeit sinken. Regierungschef Costa schaffte die Wende.

Madrid/Berlin.  Für Angela Merkel ist es zur Abwechslung mal eine angenehme Reise. Nach schwierigen Gesprächen mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Sotschi und Chinas Staatschef Xi Jinping in Peking besucht die Kanzlerin nun Portugal. Am Mittwoch nahm sie an der Einweihung eines Technologiezentrums des Konzerns Bosch im Norden des Landes teil, heute sind Gespräche mit Präsident Marcelo Rebelo de Sousa und Premierminister António Costa auf der Tagesordnung. Themen: Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion, EU-Finanzierung und Flüchtlinge.

Kein Vergleich jedenfalls mit ­Merkels letzter Portugal-Visite im Herbst 2012. Damals, auf dem Höhepunkt der europäischen Staatsschuldenkrise, machten viele Portugiesen Berlin für Sozialkürzungen, Steuererhöhungen und Entlassungen verantwortlich. „Raus hier!“, schrien Zehntausende auf den Straßen der Kanzlerin entgegen.

Portugal ist ein Lichtblick im Süden Europas

Heute ist Portugal dagegen fast so etwas wie ein Musterschüler in der EU. In Zeiten, in denen die Italien-Krise den Kontinent erschüttert, immerhin ein kleiner Lichtblick im Süden. Das liegt zum großen Teil auch an Regierungschef Costa. Als der 56-Jährige von zweieinhalb Jahren mit seiner sozialistischen Minderheitsregierung seinen Dienst angetreten hatte, wurden ihm von Berlin und Brüssel wenig politische Überlebenschancen eingeräumt.

Doch der frühere Bürgermeister Lissabons schaffte das kleine Wunder: Er führte mit seiner Regierung das Euro-Schuldenland aus der Krise, kurbelte die Wirtschaft an und überraschte die Skeptiker mit einem erstaunlichen Defizitabbau. Aber vor allem impfte er der portugiesischen Nation ein neues Selbstbewusstsein ein.

Sozialist Costa hat nahezu traumhafte Umfragewerte

Seine Landsleute danken es ihm mit außergewöhnlichen Umfragewerten, von denen andere sozialistische Spitzenpolitiker in Europa nur träumen können. Laut der letzten Erhebung der portugiesischen Zeitschrift „Expresso“ und des TV-Senders SIC kann Costa derzeit mit 41 Prozent der Stimmen rechnen. Deutlich mehr als bei der letzten Parlamentswahl im Herbst 2015, als er 32 Prozent geholt hatte. Seitdem regiert er mit einem Minderheitskabinett, das im Parlament von zwei kleinen Linksparteien gestützt wird.

Doch Costas Erfolg wäre ohne seinen Chefsanierer, Finanzminister Mário Centeno, undenkbar. Der Wirtschaftswissenschaftler schaffte es, das Defizit, das 2010 noch bei über elf Prozent lag, im vergangenen Jahr auf drei Prozent herunterzufahren. 2018 soll das Etat-Minus unter die Ein-Prozent-Marke fallen.

Diese Meisterleistung katapultierte ­Centeno inzwischen sogar auf den Chefsessel der Eurogruppe, dem Gremium der Wirtschafts- und Finanzminister der Eurozone. Und sie machte ihn zugleich zum beliebtesten Politiker Portugals.

Ratingagenturen stufen Portugal wieder als kreditwürdig ein

Die Arbeitslosenquote sank im ersten Quartal 2018 auf 7,4 Prozent, die Wirtschaft wuchs 2017 um 2,7 Prozent. Portugal liegt damit recht weit vorn in Europa. Die Konjunktur wird vor allem durch den internationalen Tourismus angetrieben, der im vergangenen Jahr um zwölf Prozent zulegte. Auch das Vertrauen der Investoren kehrte zurück: Zwei große Ratingagenturen stufen Portugal inzwischen wieder als kreditwürdig ein.

Costa sitzt jedenfalls fest im Sattel und kann sich Hoffnungen auf eine zweite Amtszeit machen. Hinzu kommt, dass er sich im Volk mit erstaunlichen sozialen Wohltaten beliebt machte: Costa setzte die Mindestlöhne herauf, führte vier von der früheren konservativen Regierung gestrichene Feiertage wieder ein und gab den Beamten die 35-Stunden-Woche zurück.

Nur für ein Problem fand Costa bisher kein Gegenmittel: Die Portugiesen haben keine Lust mehr auf Nachwuchs, die Gesellschaft wird immer älter. Das Land gehört mit einer Geburtenrate von 1,36 Kindern pro Frau zu den Schlusslichtern in der EU. Zugleich wandern viele junge Menschen aus, weil sie im Ausland sehr viel mehr verdienen als in Portugal. Dort liegt der Durchschnittslohn bei rund 1000 Euro netto pro Monat. Bei der Bewältigung der demografischen Herausforderung muss sich Costa noch etwas einfallen lassen.