Konflikt

Iran schließt eine Verhandlung über Atomabkommen aus

Irans Präsident Ruhani.

Irans Präsident Ruhani.

Foto: Uncredited / dpa

Irans Präsident Ruhani will das Atomabkommen nicht neu verhandeln. Bei einem anderen Thema zeigt er sich aber offen für Gespräche.

Teheran.  Der iranische Präsident Hassan Ruhani lehnt Änderungen an dem 2015 geschlossenen internationalen Atomabkommen ab. „Das Atomabkommen ist nicht neu verhandelbar, und die iranischen Verpflichtungen werden über diesen Deal nicht hinausgehen“, sagte er nach iranischen Angaben in einem Telefongespräch mit seinem französischen Kollegen Emmanuel Macron.

Zugleich sagte er demnach, der Iran wäre zu separaten Gesprächen über die Lage in Nahost bereit, insbesondere über „die Stabilität und Sicherheit der Region, vor allem über den Kampf gegen den Terrorismus“.

Das Atomabkommen bezeichnete er nicht nur als konstruktiv für den Frieden in der Region, sondern auch als Vertrauensbasis zwischen dem Westen und Iran. Nach Angaben des iranischen Präsidialamts dauerte das Gespräch Ruhani mit Macron über eine Stunde.

Iran hat strenge Auflagen

Der Iran hatte Mitte Juli 2015 das Atomabkommen mit den fünf UN-Veto-Mächten – USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien – sowie Deutschland geschlossen, im Januar 2016 trat es in Kraft.

Die Vereinbarung soll es dem Iran unmöglich machen, Atomwaffen zu entwickeln. Dafür unterwarf sich das Land für mindestens zehn Jahre strengen Auflagen bei der Nutzung der Atomkraft. Im Gegenzug wurde die Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht gestellt.

Die Vereinigten Staaten wollen das Atomabkommen nach den Worten ihres neuen Außenministers Mike Pompeo entweder nachbessern oder aufkündigen.

Zu Verhandlungen bereit

Ruhani hat jüngst mehrmals betont, dass sein Land gegen Neuverhandlungen des Atomabkommens ist. Das vom Westen kritisierte Raketenprogramm und Teherans Nahostpolitik hätten nichts mit dem Deal zu tun.

Aber er hat auch immer wieder angedeutet, dass der Iran separat auch Verhandlungen über andere Themen führen würde – aber nur, wenn der Atomdeal auch vertragsgerecht umgesetzt ist. (dpa)