Berlin. Bei der Kabinettsklausur in Meseberg hat die Regierung Einigkeit demonstriert. Doch für eine Partei könnte das zum Problem werden.

Gruppentherapie, Teambildung, Schulausflug: Für die Kabinettsklausur im brandenburgischen Meseberg lassen sich einige Begriffe finden. An ihrem Ende, nach 24 gemeinsamen Stunden stehen Kanzlerin Angela Merkel und ihr Vizekanzler Scholz Rede und Antwort, gewohnt trocken, leicht ironisch. Alles gut, viel Harmonie, gute Gespräche, ein „guter Geist“ habe geherrscht.

Wer ein Machtwort der Kanzlerin in Richtung ihrer eigenwilligen Unions-Kollegen Horst Seehofer und Jens Spahn vor versammelter Mannschaft erwartet hatte, sieht sich enttäuscht. Merkel lässt lediglich anklingen, dass es so viel zu tun gebe, dass künftig keiner mehr Zeit für anderes habe. Sie weiß genau, dass dies nur ein frommer Wunsch ist. Die Kanzlerin hat zwar eine Richtlinienkompetenz, ist aber keine Oberlehrerin, die ihre Minister disziplinieren sollte.

SPD hält die Füße still

Natürlich können, dürfen und müssen Minister streiten, ihre Meinung äußern, auch polarisieren. Die letzte große Koalition und vor allem der müde Wohlfühl-Wahlkampf krankte daran, dass eben nicht genug gestritten wurde, etwa über das Verhältnis zum Islam. Auch diese Gleichheit der Parteien trug zu einem Erstarken der Populisten bei.

CDU und SPD wollen in dieser Wahlperiode ihr Profil überarbeiten. Das eine soll konservativer, das andere eher linker werden. Schön wäre, wenn die Kabinettsmitglieder, insbesondere die SPD-Seite, bei der Profilbildung nicht nur den Lautsprechern die politische Debatte überlassen würden.

Umweltschutz, Frauenbild, Bildung, der Umgang mit der Digitalisierung – alles Themen, die es ebenfalls und allemal verdienen, kontrovers und lautstark debattiert zu werden. Taktik der SPD ist es derzeit, die Füße stillzuhalten. Aber gewinnt man Profil, wenn man wenig sagt, um den Konflikt innerhalb der Union greller strahlen zu lassen? Dauerwahlkampf mag nerven. Aber Harmonie nur um der Harmonie willen? Klares Nein.