Berlin. Mit ihren Reisen in Krisengebiete hatten AfD-Abgeordnete Debatten ausgelöst. Spesen bekommen sie dafür laut einem Bereicht aber nicht.
Die Bundestagsfraktion der AfD ist laut „Spiegel“ mit dem Versuch gescheitert, Reisen in Krisengebiete wie Syrien oder den Irak als Dienstreisen anerkennen zu lassen.
Der Bundestag unterstütze keine Reisen „in völkerrechtlich von der Bundesrepublik Deutschland nicht anerkannte Gebiete“ oder Länder, für die Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes bestünden, zitiert das Nachrichtenmagazin aus einem Schreiben aus dem Sekretariat des Auswärtigen Ausschusses an den AfD-Abgeordneten Waldemar Herdt. Sein Antrag für eine Delegationsreise nach Syrien sowie auf die Krim sei nicht genehmigungsfähig.
AfD-Politiker hatten Reisen nach Syrien und Irak als privat eingestuft
Der AfD-Abgeordnete Frank Pasemann betonte am Samstag: „Wir haben die Reise privat organisiert und bezahlt.“ Die Gesamtfraktion habe keinen Antrag auf Kostenübernahme gestellt. „Sollte ein Antrag gestellt worden sein, so ist dieser auf eine Einzelinitiative eines Abgeordneten zurückzuführen.“
Zuletzt hatten AfD-Politiker ihre Reisen nach Syrien und in den Irak als privat eingestuft. Die Anerkennung als Dienstreise würde bedeuten, dass sie nicht mehr die Kosten tragen müssten. An der umstrittenen Syrien-Reise hatten sich Anfang März neben Landtagsangeordneten auch vier AfD-Bundestagsabgeordnete beteiligt. Das Auswärtige Amt warnt dagegen vor Reisen nach Syrien. (dpa)