Berlin/Düsseldorf. Die NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) wird offenbar bedroht. Unbekannte hatten Zugriff auf persönliche Daten.
Christina Schulze Föcking, Umweltministerin in Nordrhein-Westfalen, wird anscheinend massiv bedroht. Unbekannte verschafften sich zu dem Zugriff auf persönliche Daten der 41-jährigen CDU-Politikerin, wie die Landesregierung in Düsseldorf am Freitag mitteilte.
Während das Fernsehgerät in dem Privathaus der Familie Schulze Föcking lief, spielten die Unbekannten demnach eine Aufnahme aus dem Landtag auf das TV-Gerät ein. Zu sehen war dann ein Mitschnitt aus einer Fragestunde. Dabei sei es um die Abläufe auf dem privaten landwirtschaftlichen Betrieb der Familie Schulze Föcking gegangen.
Schulze Föcking im Fokus von Tierschützern
Die Ministerin steht seit einiger Zeit in der Kritik, nachdem Tierschutzaktivisten Fotos von kranken Schweinen aus dem Schweinemast-Betrieb der Familie veröffentlicht hatten.
Die Bilder zeigten Schweine mit zum Teil abgebissenen Schwänzen und entzündeten Gelenken und wurden bei „Stern TV“ ausgestrahlt. Die Staatsanwaltschaft nahm Ermittlungen auf, stellte diese aber Mitte September ein. Demnach gab es keinen Verdacht auf eine Straftat nach dem Tierschutzgesetz.
Wie die Täter auf das Fernsehgerät der Ministerin zugreifen konnten, ist nach Angaben der Düsseldorfer Staatskanzlei noch unklar. Kurz vor der Tat war die Ministerin nach Angaben der Staatskanzlei über ihr persönliches Profil in einem sozialen Netzwerk massiv bedroht worden.
Der Staatsschutz wurde hierüber informiert. Das Landeskriminalamt hat die Ermittlungen übernommen.
Die Landtagsfraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen verurteilten den Vorfall in einer gemeinsamen Erklärung. Wenn Beleidigungen, Drohungen oder gar Gewalt zum Mittel der politischen Auseinandersetzung würden, sei eine Grenze überschritten. Das Vorgehen der Täter sei „abstoßend“.(W.B.)
Update: CDU-Politikerin fürchtet erneut Hackerangriff auf TV-Gerät