Fremdenfeindlichkeit

AfD mahnt André Poggenburg nach Türkei-Beleidigungen ab

André Poggenburg beim politischen Aschermittwoch in Pirna.

André Poggenburg beim politischen Aschermittwoch in Pirna.

Foto: Sebastian Kahnert / dpa

André Poggenburg hat beim politischen Aschermittwoch die türkische Gemeinde beleidigt. Nun gab es eine Rüge von der eigenen Partei.

Berlin.  Der AfD-Bundesvorstand reagiert auf die türkenfeindlichen Aussagen des Parteimitgliedes André Poggenburg. Der Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt ist abgemahnt worden. Der Beschluss sei einstimmig gefallen, teilte ein Parteisprecher am Freitag mit.

Laut Satzung kann der Vorstand eine Abmahnung aussprechen, wenn ein Mitglied gegen die Satzung oder gegen Grundsätze oder die Ordnung der Partei verstößt. Dazu gehört der Hinweis, dass das beanstandete Verhalten im Wiederholungsfall oder ein vergleichbares Verhalten weitergehende Ordnungsmaßnahmen nach sich ziehen können.

Poggenburg beleidigte türkische Gemeinde

Beim politischen Aschermittwoch seiner Partei in Sachsen hatte Poggenburg die in Deutschland lebenden Türken pauschal als „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“ verunglimpft, die in Deutschland „nichts zu suchen und nichts zu melden“ hätten. Die Staatsanwaltschaft Dresden leitete nach Strafanzeigen ein Prüfverfahren ein.

Die türkische Gemeinde, gegen die Poggenburg gewettert hatte, hat sich im Gespräch mit unserer Redaktion zu dem Vorfall geäußert. Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde Deutschland (TGD), Gökay Sofuoglu, sagte: „Durch Ignoranz schafft man auch Mitläufer. Bei der Rede von Herrn Poggenburg johlten viele Anhänger im Saal – mich hat die Szene schon an Reden von Joseph Goebbels erinnert. Und solche Tendenzen dürfen wir nicht zulassen.“

Auch die türkische Gemeinde hatte angekündigt über rechtliche Schritte gegen Poggenburg zu entscheiden. (dpa/ac)