Berlin. An diesem Sonntag entscheidet sich das Schicksal von Jamaika. Bis zuletzt ringen die Parteien um einen Kompromiss. Ein Ausblick.
Heute gilt’s, also. Schleppen sich die Berliner „Jamaikaner“ ins Sondierungs-Ziel – und entscheiden sich für konkrete Koalitionsverhandlungen? Oder machen Union, FDP und Grüne auf der Zielgeraden schlapp – und lassen das Dreierbündnis doch noch schmählich scheitern?
Klar ist: An diesem Sonntag muss die Entscheidung fallen. Eine erneute Verlängerung des Sondierungsmarathons, wie sie am Samstag von CSU-Chef Horst Seehofer angedeutet wurde, wäre keinem Wähler mehr verständlich zu machen. Schon jetzt fragt man sich, was die Unterhändler in den letzten Wochen so getrieben haben, außer sich gegenseitig Sturheit vorzuwerfen. Verantwortungsvolles, zielgerichtetes Verhandeln sieht jedenfalls anders aus.
Nur noch eine schlappe Karikatur
Man muss nur mal einen Blick auf die entsprechenden Hashtags bei Twitter oder auf die Debattenlage bei Facebook werfen, um zu erkennen, dass die Endlos-Sondierung längst zu einer Lachnummer geworden ist. Was als buntes, mutiges, modernes politisches „Projekt“ gestartet war, kommt nun als schlappe Karikatur seiner selbst daher.
Der Druck auf die vier Parteien ist enorm. Sie müssen gleichsam die Quadratur des Kreises schaffen. In Punkten wie Klima und Zuwanderung liegen die Positionen teils dermaßen weit auseinander, dass ein klassischer Kompromiss – man trifft sich auf halber Strecke – kaum möglich scheint.
Es geht um die Quadratur des Kreises
Alle Seiten brauchen zudem etwas, das sie der jeweiligen Parteibasis als Erfolg verkaufen können – ohne gleichzeitig an anderer Stelle zu viele Kröten schlucken zu müssen. Wie gesagt: die Quadratur des Kreises.
Ein Platzen der Gespräche aber wäre eine Blamage für alle Beteiligten. Da die SPD in ihrer Verweigerungshaltung verharrt, dürften in dem Fall Neuwahlen der einzige Ausweg sein. Doch der Weg dorthin ist nicht so einfach und ihr Ausgang ein Risiko für alle vier Parteien. Vor allem aber für die Bundeskanzlerin – ein Scheitern von Jamaika könnte der Anfang vom Ende der Kanzlerschaft Angela Merkels bedeuten. Sie muss die „Jamaikaner“ heute ins Ziel treiben.