Leidenschaftliche Diskussionen sind gut für die Demokratie
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Von Jörg Quoos
Berlin. Der neue Bundestag hat sich konstituiert und zeigt gleich mal, was zu erwarten ist: mehr Dynamik. Das kann der Politik nur guttun.
Groß, größer, Bundestag: Das deutsche Parlament ist zum zweitgrößten der Welt gewachsen und hat bei der Anzahl der Abgeordneten sogar Nordkorea überholt. Nur China bleibt mit 3000 Volksvertretern einsame Spitze.
Leider ist es unwahrscheinlich, dass mehr Abgeordnete auch mehr Demokratie bedeuten. Der aufgeblähte Bundestag wird eher träger, ineffektiver, teurer.
Schäuble wird Provokationen souverän parieren
Umso wichtiger ist es, dass Wolfgang Schäuble die Idealbesetzung für das zweithöchste Amt im Staate ist. Er genießt Respekt über Parteigrenzen hinweg. Er besitzt die größte politische Erfahrung von allen 709 Abgeordneten.
Und niemand unter ihnen hat ein größeres Opfer für den Staat gebracht als er. Schäuble verfügt auch über die nötige Gelassenheit und Schlagfertigkeit, um Provokationen souverän zu parieren.
Appell für gelassenen Umgang kam zu spät
Schon Schäubles erste Rede war klug und lässt hoffen, dass es ihm gelingt, die Würde des Parlaments zu wahren. Vielleicht schafft es ausgerechnet der Mann der Exekutive als Parlamentspräsident, die Macht aus Kungelrunden von Koalitionären wieder dorthin zu bringen, wo sie hingehört: in den Deutschen Bundestag.
Schäubles Appell für einen gelassenen und fairen Umgang miteinander kam leider zu spät. Union und SPD war es bereits gelungen, den AfD-Alterspräsidenten zu verhindern – mit vorhersehbarem Ergebnis: Die neue Fraktion zelebrierte schon zu Beginn ihre Leidensrolle.
Der Auftakt zum 19. Bundestag in Bildern
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Erbärmliches Niveau der AfD
Dazu verglichen sich ausgerechnet die Rechten mit Opfern der Nazi-Diktatur. Ein erbärmliches Niveau, das man sich mit mehr Gelassenheit hätte ersparen können.
Dass die SPD kämpferisch statt feierlich loslegte, ist richtig. Es tut der Demokratie gut, wenn die Diskussion wieder leidenschaftlicher wird. Langweilige Schein-Debatten mit einer schwachbrüstigen Opposition gab es unter zwei schwarz-roten Koalitionen schon genug.
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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