Europa

Macron will von Merkel mehr Einsatz für Investitionen in EU

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Macron spricht sich im Interview für eine neue Vision von Europa aus. Dafür müssten auch die europäischen Verträge geändert werden.

Paris.  Vor dem deutsch-französischen Ministerrat an diesem Donnerstag in Paris hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron von Deutschland mehr Einsatz für Investitionen in Europa gefordert. In einem Interview mit unserer Redaktion und der französischen Zeitung „Ouest-France“ sagte Macron: „Deutschland muss für eine Wiederbelebung der öffentlichen und privaten Investitionen in Europa sorgen.“ Er habe keine Lektionen zu erteilen. „Aber wir müssen herausfinden, welches Szenario in gesamtwirtschaftlicher Hinsicht geeignet ist“, erklärte der Präsident.

Macron machte zugleich deutlich, dass Deutschland seine wirtschaftliche Stärke „zum Teil den Missständen in der Eurozone“ und „der Schwäche anderer Volkswirtschaften“ zu verdanken habe. Es bestehe ein wirtschaftliches und kommerzielles Ungleichgewicht zwischen Deutschland und seinen Nachbarn – „und es gibt eine gemeinsame Verantwortung, damit die Eurozone sich so gut entwickelt, wie sie es verdient.“ Macron sagte weiter: „Deutschland muss sich bewegen, so wie sich auch Frankreich bewegen muss.“

„Deutschland profitiert von Missständen in Eurozone“

Er erklärte: „Ich möchte, dass die Eurozone einheitlicher wird und dass es mehr Übereinstimmungen gibt. Sie funktioniert nicht gut, weil die Schere immer weiter auseinandergeht. Die Länder, die bereits verschuldet waren, machen immer mehr Schulden. Diejenigen, die schon konkurrenzfähig waren, sind noch konkurrenzfähiger geworden.“

Es gebe Gewinner, sagte Macron weiter: „Deutschland zählt dazu, da es in der Lage war, Reformen durchzuführen. Ich begrüße die Anstrengungen, die es dazu unternommen hat. Aber Deutschland profitiert auch von den Missständen in der Eurozone. Diese Situation ist nicht gesund, weil sie nicht von Dauer ist.“

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Es gehe nicht darum, die früheren Schulden zu vergemeinschaften, so der Präsident. Es gehe vielmehr darum, für mehr Übereinstimmung und Solidarität innerhalb der Europäischen Union und der Eurozone zu sorgen, „um für die Zukunft stärkere Solidaritätsmechanismen einzuführen“.

Macron plädiert für Vision von Europa, das inspiriert

Macron sprach sich im Interview auch dafür aus, die Vision Europas zu erneuern und dafür auch die europäischen Verträge zu verändern. Macron wörtlich: „Heute brauchen wir eine Vision, um dieses Versprechen zu erneuern. Eine Vision von einem Europa, das wieder mehr inspiriert. Wir brauchen einen Prozess demokratischer Konventionen, den ich ab dem kommenden Winter starten möchte, basierend sowohl auf Kultur- als auch auf Bildungsthemen.

Es geht um ein Europa, das angesichts der Globalisierung Schutz bietet und ein neues Gesellschafts- und Wachstumsmodell ausarbeitet. Irgendwann müssen die europäischen Verträge geändert werden, da dieses Europa unvollständig ist. Die Frage ist nicht, ob diese Änderungen nötig werden, sondern wann und wie.“ (fmg)