Berlin. Deutschland und Frankreich wollen in der Verteidigungspolitik enger zusammenarbeiten. Für den Plan gibt es Lob aus dem EU-Parlament.

Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), hat die von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angekündigte deutsch-französische Verteidigungsinitiative begrüßt. „Wir können uns an der Schulter der USA nicht mehr ausruhen, Europa muss endlich erwachsen werden“, sagte Weber unserer Redaktion. „Eine Verteidigungsunion ist auch für die Steuerzahler viel billiger, weil Mehrfachstrukturen vermieden werden.“

Die gemeinsame Finanzierung von europäischen Drohnen oder Luftransport-Kapazitäten sowie abgestimmte Bemühungen zur Stabilisierung der afrikanischen Sahel-Zone seien richtige Ansätze, betonte Weber. „Theoretisiert wurde genug, jetzt müssen die EU-Staaten Taten folgen lassen.“

Deutschland und Frankreich bereiten Verteidigungsfonds vor

Manfred Weber (CSU), Fraktionsvorsitzender der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament.
Manfred Weber (CSU), Fraktionsvorsitzender der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament. © dpa | Michael Kappeler

Nach den Worten von der Leyens haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron ihre Verteidigungs- und Finanzminister beauftragt, eine deutsch-französische Initiative für den geplanten europäischen Verteidigungsfonds bis zum Ministerrat der beiden Staaten am 13. Juli auszuarbeiten.

„Das Brexit-Referendum und die amerikanische Wahl haben uns die Augen geöffnet. Wir Europäer müssen unsere Sicherheit stärker selbst in die Hand nehmen“, sagte von der Leyen unserer Redaktion. „Wir könnten gemeinsam die Euro-Drohne im europäischen Verteidigungsfonds finanzieren.“ Möglich sei auch, einen besseren deutsch-französischen Lufttransport zu entwickeln. „Auch eine gemeinsame europäische Offiziersausbildung könnte ein Projekt sein.“ Als weiteres Vorhaben nannte die Ministerin, in der afrikanischen Sahelzone für mehr Stabilität zu sorgen. „Das wäre ein Schlüssel, um Waffen- und Menschenschmuggel zu reduzieren und den Terror zu bekämpfen“, sagte sie. (gau)

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