Innenminister: Terrorverdächtiger in Brandenburg gefasst
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Berlin. Die Polizei hat in Brandenburg einen Terrorverdächtigen festgenommen. Der Minderjährige soll einen Anschlag in Berlin geplant haben.
Fünf Monate nach der Terrorattacke auf den Berliner Weihnachtsmarkt hat die Polizei womöglich einen erneuten islamistischen Anschlag in der Hauptstadt verhindert. Ein 17-jähriger syrischer Asylbewerber wurde in einer Flüchtlingsunterkunft in Brandenburg unter Terrorverdacht festgenommen, wie das Landesinnenministerium in Potsdam am Dienstag mitteilte.
Die Ermittler gehen dem Verdacht nach, dass der Mann einen Selbstmordanschlag in Berlin plante. Laut Bundesinnenministerium gab es allerdings keine unmittelbare Anschlagsgefahr. Derzeit lägen dem Ministerium „keine Anhaltspunkte dafür vor, dass ein Anschlag unmittelbar bevorstand“, sagte eine Sprecherin in Berlin. „Die Behörden haben schnell und frühzeitig reagiert, um ein Risiko für die Bevölkerung auszuschließen.“
Die Polizei hatte Hinweise unter anderem aus Berlin und Hessen erhalten, wonach sich der junge Mann im Familienkreis verabschiedet habe und in den Dschihad („Heiliger Krieg“) eingetreten sei. „Es gab einen Brief an die Mutter, aus dem ganz unzweifelhaft seine Absicht hervorging“, sagte Schröter. Die Mitteilung sei per WhatsApp verschickt worden. Nach Informationen der „Berliner Morgenpost“ habe die in Syrien lebende Mutter Verwandte und Freund in Hessen und Berlin informiert. Diese wiederum hätten den Fall der Polizei geschildert.
Keine weiteren Hinweise auf geplanten Anschlag
Spezialeinsatzkräfte nahmen den Mann am Dienstagmorgen fest. Dabei leistete er nach Polizeiangaben keinen Widerstand. Am frühen Nachmittag dauerte seine Befragung noch an. Einsatzkräfte des Landeskriminalamtes durchsuchten zudem das Heim. Dabei wurden drei Telefone und ein Tablet-Computer beschlagnahmt. Weitere Hinweise auf einen Terroranschlag seien nicht entdeckt worden, sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums am Abend.
Der Mann sei zunächst auch nur zur Gefahrenabwehr in Gewahrsam gekommen. Ob ein Haftbefehl beantragt wird, ist noch unklar, sagte die Sprecherin. Auch überprüft die Polizei noch, ob der Mann wirklich erst 17 Jahre alt ist und aus Syrien stammt. Polizeilich war der Verdächtige zuvor laut Ministerium nicht in Erscheinung getreten.
Auf Twitter bestätigte die Polizei die Festnahme. Der junge Mann soll nach bisherigen Erkenntnissen 2015 nach Deutschland eingereist sein. Er war laut Polizei als Asylbewerber registriert und lebte den Ermittlern zufolge seit vergangenen Jahr in einer Unterkunft für minderjährige Flüchtlinge in Gerswalde östlich von Templin in der Uckermark.
Bundesanwaltschaft führt kein Ermittlungsverfahren
Die Bundesanwaltschaft führt in der Sache bisher kein Ermittlungsverfahren, wie ein Sprecher auf dpa-Anfrage sagte. Die Karlsruher Behörde ist zuständig für alle Straftaten, die sich in schwerwiegender Weise gegen die innere Sicherheit der Bundesrepublik richten, also für Terrorismus und Extremismus.
Im Dezember hatte ein Tunesier bei einem Lkw-Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche zwölf Menschen getötet. In Brandenburg waren im August 2016 in Eisenhüttenstadt (Oder-Spree) Haftbefehle gegen zwei Männer ausgesprochen worden – einen 27-jährigen mutmaßlichen IS-Sympathisanten und einen tatverdächtigen Komplizen. Ihnen wurde vorgeworfen, sich zu einer Sprengstoffexplosion verabredet zu haben.
Im Juni 2016 wurde ein 28-Jähriger, der in einer Flüchtlingsunterkunft in Bliesdorf (Märkisch-Oderland) lebte, festgenommen. Gegen ihn bestand der Verdacht, mit weiteren Männern einen Anschlag in Düsseldorf geplant zu haben. (dpa/jha)
Trauer um Opfer des Anschlags von Berlin
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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