Regierungserklärung

Merkel kritisiert Umgang der Türkei mit Journalisten Yücel

Der Türkei-Korrespondent der „Welt“, Deniz Yücel, sitzt seit Februar in türkischer Untersuchungshaft.

Der Türkei-Korrespondent der „Welt“, Deniz Yücel, sitzt seit Februar in türkischer Untersuchungshaft.

Foto: Karlheinz Schindler / dpa

In ungewohnt deutlichen Worten hat Kanzlerin Merkel die Türkei zur Rechtsstaatlichkeit ermahnt. Auch den Fall Yücel sprach sie an.

Berlin.  Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Türkei zur Einhaltung rechtsstaatlicher Standards gemahnt und zugleich vor einem Bruch in den Beziehungen des Landes zu Europa gewarnt. „Eine endgültige Abwendung der Türkei von Europa, aber auch Europas von der Türkei wäre weder im deutschen noch im europäischen Interesse“, sagte Merkel am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag.

„Mit Klugheit wie mit Klarheit werden wir im Kreise der Europäischen Union darüber beraten, welche präzisen Konsequenzen wir zu welchem Zeitpunkt für angemessen halten.“ Die Türkei müsse sich unter anderem zu massiven Bedenken zum Ablauf des Verfassungsreferendums erklären.

Merkel spricht Fall von Deniz Yücel an

Mit Blick auf den in der Türkei inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel betonte Merkel: „Es ist – um das unmissverständlich zu sagen, mit einem Rechtsstaat nicht vereinbar, wenn eine Exekutive, in diesem Fall die türkische Exekutive, Vorverurteilungen vornimmt, wie das etwa mit Deniz Yücel öffentlich geschehen ist.“ (dpa)