Berlin. FDP-Vize Wolfgang Kubicki hält nichts von einem Wahlergebnis à la Martin Schulz für Christian Lindner. Das hätte die FDP nicht nötig.
Der stellvertretende FDP-Parteivorsitzende Wolfgang Kubicki warnt seine Partei vor einem „sozialistischen Ergebnis“ bei der Wiederwahl von Parteichef Christian Lindner. Er gehe davon aus, dass Lindner beim Bundesparteitag am Freitag in Berlin über 90 Prozent der Stimmen bekomme, aber: „Ein sozialistisches Ergebnis, so wie wir es bei Martin Schulz sehen konnten, muss nicht sein“, sagte Kubicki unserer Redaktion.
Der SPD-Kanzlerkandidat hatte bei seiner Wahl zum Parteichef 100 Prozent der Stimmen bekommen. „Wir haben es nicht nötig, auf diese Weise die Hoffnung auf ein Ende der eigenen Misere zu demonstrieren“, so Kubicki. Für eine Partei der Meinungsfreiheit wie die Freien Demokraten sei es „viel ehrlicher“, wenn es auch Gegenstimmen gebe, als wenn einige mit geballter Faust in der Tasche dem Mainstream folgten, nur um ein Rekordergebnis zu erreichen, sagte Kubicki unserer Redaktion.
Kubicki sieht Doppelpass-Vorschlag kritisch
In der Debatte um den Doppelpass wies Kubicki den jüngsten Vorstoß von FDP-Generalsekretärin Nicola Beer zurück. Sie hatte gefordert, dass derjenige, der einen Doppelpass haben wolle, sich in Zukunft entscheiden müsse, in welchem Land er sein Wahlrecht wahrnehmen werde. „Das ist rechtlich nicht möglich“, sagte Kubicki unserer Redaktion.
„Ein Passinhaber hat die vollen staatsbürgerlichen Rechte des jeweiligen Landes.“ Das eigentliche Problem sei auch gar nicht die doppelte Staatsangehörigkeit, sondern die Frage der loyalen Einstellung zu dem Land, indem jemand lebe. „Loyalität zum Grundgesetz ist keine Frage der Staatsangehörigkeit. Das sehen wir bei den vielen Rechtsradikalen, ihren Äußerungen und Taten.“ (FMG)