Peking. China will vermitteln: Die USA und Südkorea sollten auf ihre Militärmanöver verzichten, wenn Nordkorea seine Raketentests aussetzt.
China hat vor einem schweren Konflikt mit Nordkorea gewarnt. Zur Lösung des Streits schlug der chinesische Außenminister Wang Yi am Mittwoch in Peking vor, dass Nordkorea einerseits seine Atom- und Raketenaktivitäten aussetzt und die USA und Südkorea im Gegenzug ihre groß angelegten Militärmanöver einstellen.
Ein solcher Kompromiss werde helfen, „aus dem Sicherheitsdilemma herauszukommen“ und wieder Gespräche über eine Beseitigung der Atomwaffen auf der koreanischen Halbinsel und Friedensmechanismen aufnehmen zu können, sagte Wang Yi auf einer Pressekonferenz anlässlich der Jahrestagung des Volkskongresses.
China will beide Seiten bremsen
„Beide Seiten sind wie zwei Züge, die beschleunigt aufeinander zufahren, ohne dass einer der beiden bereit ist, aus dem Weg zu gehen“, sagte Wang Yi. „Die Frage ist, sind beide Seiten wirklich bereit für einen Frontalzusammenstoß?“ Es sei Chinas Aufgabe, rote Warnlampen aufleuchten zu lassen und beide Seiten zu bremsen. China wolle die Weichen so stellen, dass ein Zusammenstoß vermieden werde.
Es sei vor allem ein Konflikt zwischen Nordkorea und den USA. Aber als enger Nachbar spiele China eine „unentbehrliche Rolle“, sagte der Außenminister. „Atomwaffen werden keine Sicherheit bringen“, sagte Wang Yi an die Adresse Pjöngjang und fügte offenkundig mit Blick auf die in Washington diskutierte Option eines Militärschlags hinzu: „Der Einsatz von Gewalt wird auch keine Lösung bringen.“
Kritik an US-Raketenabwehr in Südkorea
Scharfe Kritik übte Wang Yi an der angelaufenen Stationierung eines gegen Nordkorea gerichteten US-Raketenabwehrsystems in Südkorea. Das Überwachungs- und Frühwarnsystem „geht weit über die koreanische Halbinsel“ hinaus, sagte Wang Yi zu den chinesischen Sorgen, dass damit auch chinesische Raketenanlagen überwacht werden können.
Die Raketenabwehr sei gegenwärtig das „größte Problem“ für die Beziehungen zwischen Peking und Seoul. China lehne das System entschieden ab. Die Aufstellung müsse gestoppt werden, um zu vermeiden, auf diesem „Irrweg“ weiterzugehen, forderte Wang Yi. Südkorea schade sich damit nur selbst.
Beziehungen zu Donald Trump auf gutem Weg
Trotz der Differenzen über Nordkorea und die Raketenabwehr äußerte sich Wang Yi insgesamt positiv über das Verhältnis zum neuen US-Präsidenten Donald Trump. Die Beziehungen seien auf gutem Wege. Er verwies auf das Telefonat zwischen Trump und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping im Februar, das den Kurs vorgegeben habe.
Nach anfänglich Irritationen über Trumps Umgang mit Taiwan hatte der neue US-Präsident darin bekräftigt, sich an die „Ein-China-Politik“ halten zu wollen, wie Wang Yi hervorhob. Mit dieser Doktrin fordert Peking, dass kein Land offizielle Beziehungen zu der demokratischen Inselrepublik unterhalten darf, die Peking seit dem Ende des Bürgerkrieges in China 1949 nur als abtrünnige Provinz betrachtet. (dpa)