Flüchtlinge

Merkel plant mehr Unterstützung für Tunesien-Rückkehrer

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gab am Dienstag mit Tunesiens Ministerpräsident Youssef Chahed eine Pressekonferenz.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gab am Dienstag mit Tunesiens Ministerpräsident Youssef Chahed eine Pressekonferenz.

Foto: Ralf Hirschberger / dpa

Treffen mit Tunesiens Regierungschef Chahed: Bundeskanzlerin Merkel will die Rückkehr nach Tunesien für Flüchtlinge attraktiver machen.

Berlin.  Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Verhandlungen über eine stärkere deutsche Unterstützung der freiwilligen Rückkehr von Flüchtlingen nach Tunesien angekündigt. Denkbar seien etwa Bildungsangebote und eine finanzielle Unterstützung von Unternehmensgründungen von Tunesien-Rückkehrern, sagte Merkel am Dienstag nach einem Treffen mit Regierungschef Youssef Chahed im Kanzleramt in Berlin.

Über entsprechende Details werde nun auf Fachministerebene beraten, sagte die Kanzlerin. Merkel kündigte einen Tunesien-Besuch noch in diesem Frühjahr an. Chahed hatte vor seinem Treffen mit der Bundeskanzlerin deutsche Überlegungen zurückgewiesen, in seinem Land Flüchtlings-Auffanglager einzurichten.

1500 ausreisepflichtige Flüchtlinge aus Tunesien

Merkel betonte, aus Tunesien komme nur rund ein Prozent der derzeit in Italien anlandenden Flüchtlinge. Hauptherkunftsland sei nach wie vor mit weitem Abstand Libyen. In Deutschland gebe es etwa 1500 ausreisepflichtige tunesische Flüchtlinge.

Merkel sagte, man müsse „allerdings auch deutlich machen: Wer sich auf diese freiwillige Rückkehr nicht einlässt, dem müssen wir sagen, dann müssen wir es eben auch unfreiwillig tun.“ Merkel weiter: „Und darüber sprechen wir mit der tunesischen Regierung. Und hier müssen wir schneller werden.“

Im Anschluss an das Treffen besuchten Merkel und Chahed in Berlin den Ort des islamistischen Terroranschlags vom 19. Dezember. Der aus Tunesien stammende Attentäter Anis Amri war mit einem Lastwagen durch den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gerast und hatte insgesamt 12 Menschen getötet und etwa 50 zum Teil schwer verletzt. Amri war ausreisepflichtig, konnte aber wegen fehlender Papiere nicht nach Tunesien abgeschoben werden. (dpa)