Steinmeier will als Bundespräsident unbequem bleiben
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Berlin. Frank-Walter Steinmeier ist sich bewusst, dass das Präsidentenamt mit Verantwortung verbunden ist. Dafür ändern will er sich nicht.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier soll nach Ansicht von CDU, CSU und SPD der nächste Bundespräsident werden. Kurz nachdem die Parteichefs sich auf den Kandidaten geeinigt hatten, äußerte sich Steinmeier selbst zum Amt.
Auch als Bundespräsident werde er unbequeme Wahrheiten aussprechen. „Wer mich kennt, weiß, dass ich es mir nie einfach gemacht habe, sondern immer auch unbequeme Dinge sage, für die es in der Öffentlichkeit keinen Applaus gibt. Und ich baue darauf, dass dieser Weg am Ende die Oberhand gewinnt“, sagte Steinmeier am Montag der „Bild“ (Bezahlinhalt).
Steinmeier ist sich der Verantwortung bewusst
Für seine Nominierung empfinde er „vor allem Dankbarkeit für die große Unterstützung und Ermutigung, die von Menschen außerhalb und innerhalb der Politik gekommen ist – und das quer über die Parteien hinweg“, sagte der SPD-Politiker. „Das zu erleben, ist schön.“ Das Vertrauen schaffe aber auch Verantwortung: „Darüber bin ich mir sehr bewusst.“
Zur Wahl in den USA sagte der Außenminister, man könne jetzt nur hoffen, dass sich nach einem polarisierenden und schmutzigen Wahlkampf der gewählte Präsident nicht so verhalten werde wie der Wahlkämpfer Donald Trump. „Ich hoffe, dass schnell die Einsicht einkehrt, dass die Welt da draußen um einiges komplizierter, der Klimawandel kein Schwindel und die Nato keine überflüssige Veranstaltung ist.“ Kurz vor der Wahl hatte Steinmeier Trump als Hassprediger bezeichnet.
Wahlkampf in Deutschland nicht nach US-Vorbild
Steinmeier sagte, auch hierzulande werde hart und kontrovers um politische Positionen gerungen. Er könne sich aber nicht vorstellen, dass es in Deutschland in den nächsten Jahren einen Wahlkampf wie in den USA geben werde. „Eine andere Frage ist dagegen der auch bei uns immer tiefer grassierende Populismus. Der Vorwurf an die Medien als Lügenpresse, Hetze gegen Fremde, das Setzen auf die nationalistische Karte, die Sehnsucht nach Abschottung, das alles sehe ich auch bei uns zu Hause. Hier müssen wir höllisch aufpassen. Mein Appell: Wehret den Anfängen.“
Deutsche Bundespräsidenten seit 1949
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Die Welt sei komplizierter geworden. Viele Menschen hätten Angst, suchten Halt und Sicherheit, sähen sich in ihrer Lebensweise und ihrem Lebensstandard bedroht und befürchteten, dass ihnen etwas weggenommen werde, sagte der SPD-Politiker. „Das nutzen die politischen Brandstifter hemmungslos aus.“ (rtr)